Wien – Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will die neue Teiltauglichkeit beim Bundesheer sehr rasch und als eine ihrer ersten Maßnahmen umsetzen. Über 30 Prozent der jungen Männer seien derzeit nicht tauglich und könnten den Dienst an der Gesellschaft nicht leisten, sagte Tanner am Donnerstagabend in der "ZiB 2". Mit der Einführung einer neuen Tauglichkeitsstufe könnten auch diese "in anderen Bereichen ihre besonderen Fähigkeiten einsetzen".

So könnten etwa Fremdsprachen- oder IT-Kenntnisse oder handwerkliche Fähigkeiten erworben werden, erklärte Tanner. Vom Grundwehrdienst ausgenommen sollen laut Regierungsprogramm nur junge Männer mit einer "körperlichen oder geistigen Behinderung" sein.

Unterstützung von Köstinger

Die für den Zivildienst zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) unterstützt eine rasche Umsetzung des Vorhabens, dieses sei auch aus ihrer Sicht eine wichtige Maßnahme. "Die politische Ausgestaltung des Zivildienstes hat unmittelbar Auswirkungen auf die regionale Entwicklung. Zivildienst ist Regionaldienst", so Köstinger.

Prinzipiell sinkt der Pool jener jungen Männer, die zur Stellung antreten müssen, außerdem ist ein immer höherer Prozentsatz von ihnen untauglich. Etwa die Hälfte der tauglichen Burschen entschied sich in den letzten Jahren für den Zivildienst.

Auch Zukunft der Eurofighter bald auf dem Programm

Das Verteidigungsministerium wird bald eine weitere weitreichende Entscheidung fällen. Noch im ersten Halbjahr soll über die Nachfolge der 50 Jahre alten Saab 105 und damit über die Zukunft der Eurofighter geurteilt werden. Die Düsenflieger werden zu Trainingszwecken und als Unterstützung der Eurofighter bei der Luftraumüberwachung verwendet. Auch die Typenentscheidung für die zwölf leichten Mehrzweckhubschrauber, deren Beschaffung unter Türkis-Blau eingeleitet wurde, soll bald fallen, hieß es aus dem Ressort am Freitag.

Kunasek leitete Kauf ein

Tanners Vorgänger Mario Kunasek (FPÖ) hatte den Kauf von drei neuen Black Hawks und zwölf leichten Mehrzweckhubschraubern als Nachfolger der über 50 Jahre alten Alouette im Wert von 400 Millionen Euro eingeleitet. Die Anschaffung soll ein "Government-to-Government-Geschäft" sein, im Gespräch sind Hubschrauber aus Deutschland oder Italien.

In welche Richtung es bei den Saab 105 geht, verrät man im Ministerium noch nicht. Es gibt mehrere Varianten: Eine Nachrüstung und Aufstockung der Eurofighter-Flotte ist eher unwahrscheinlich. Ein Systemwechsel mit einem Ausstieg aus dem Eurofighter und dem Kauf neuer Flieger ist noch unwahrscheinlicher.

Am realistischsten ist Leasing oder Kauf von möglichst günstigen Fliegern parallel zu den vorhandenen Eurofightern. Eigentlich hätte schon vor Jahren über den Ersatz der Saab 105, deren Lebenszyklus heuer endgültig zu Ende ist, entscheiden werden müssen. Die Politik hat diese Frage, weil sie mit der Zukunft der Eurofighter verknüpft ist, bisher aufgeschoben. (red, APA, 17.1.2020)