Vom 4. März bis zum 2. April befragte die SPÖ ihre 158.000 Mitglieder sowohl zur internen Zukunft der Vorsitzenden Rendi-Wagner als auch zu einer inhaltlichen Reihung von Themenschwerpunkten.
Wien –Am Freitag lud Christian Deutsch, Bundesgeschäftsführer der SPÖ, zu einem Ausflug. Es ging allerdings nicht auf eine Spritztour ins Wochenende, sondern auf die Suche nach Belegen, dass bei der umstrittenen Mitgliederbefragung alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Genau das zweifeln manche Genossen an: Weil nicht nur 71 Prozent für den Verbleib von Pamela Rendi-Wagner an der Parteispitze stimmten, sondern die Beteiligung mit 43 Prozent auch unerwartet hoch ausfiel, machen Manipulationsgerüchte die Runde.
Kritik an Vorgangsweise
Nahrung gibt diesen Gerüchen der Umstand, dass ein Teil der in der SPÖ zuständigen Wahlkommission mit dem Prozedere unzufrieden war. Von 14 Mitgliedern hatten am Mittwoch fünf verweigert, das Ergebnis zur Kenntnis zu nehmen, weil eine Überprüfung nicht möglich sei. Parteimanager Deutsch hatte Auszählung und Auswertung an externe Firmen vergeben.
Elf Mitglieder der Kommission waren auch bei der Fact-Findig-Mission am Freitag dabei, zur Protokollierung hatte die SPÖ Michael Umfahrer, Präsident der Notariatskammer, geladen. Erste Station war die Firma Iron Mountain in Markgrafneusiedl nördlich von Wien, wo die laut offizieller Angabe 32.440 per Post eingetrudelten Fragebögen lagern. Die Gäste überprüften, ob die vorhandenen 200er-Stapeln auch tatsächlich die ausgewiesene Zahl ergeben, und sichteten zur Stichprobe einzelne Fragebögen.
Gestillter Wissensdurst
Danach ging es zur hauseigenen EDV-Firma ITZ, die für die 36.198 online eingeschickten Fragebögen zuständig war. Da sei der Wissensdurst der Kommission aber eigentlich schon gestillt gewesen, wie der anwesende Reporter der Austria Presse Agentur berichtete. Der Einblick fiel kurz aus. Fragen? Keine. Am Ende fasste die Wahlkommission einen einstimmigen Beschluss: Bei der Mitgliederbefragung und der Auswertung sei alles korrekt abgelaufen.
Abgesehen von den verdeckt gestreuten Manipulationsgerüchten gibt es auch bezüglich der Konsequenzen des Ergebnisses Einigkeit. Jedenfalls bis zur Wien-Wahl sei die Führungsdebatte ad acta gelegt, urteilen Anhänger wie Kritiker Rendi-Wagners. Ein langgedienter Funktionär sagt: "Jetzt ist einmal Ruhe in der Hütt‘n." (Gerald John, 8.5.2020)