Als Emmanuel Macron im Mai 2017 am Wahlabend als Frankreichs nächster Staatspräsident festgestanden war, ging vor dem Louvre in Paris eine Inszenierung los, die viele Franzosen erstaunte. Der Kandidat einer jungen, liberalen Bürgerbewegung (En Marche!), der in der Stichwahl seine extrem rechte Gegenkandidatin und EU-Verächterin Marine Le Pen klar geschlagen hatte, schritt im Triumph über eine riesige Bühne. Dabei erklang zuerst aber nicht die Marseillaise, die Nationalhymne. Stattdessen wurde Freude schöner Götterfunken, die Europahymne, abgespielt.

Kein Zufall. Macron hatte dem Thema Europa, seinen Ideen zur europäischen Einigung und Vertiefung, im Wahlkampf breiten Raum gegeben. Er sprach von "europäischer Souveränität" und "Modernität"; wie sein Land in einem Reformschub mit den EU-Partnern in eine neue Ära aufbrechen müsse – nicht nur wegen Klimawandels und Digitalumbruchs.

Europapräsident Macron?
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Nur wenige Monate später hielt er dazu seine bekannte "Sorbonne-Rede". Aber Macrons hochfliegende Pläne verfingen nicht. Deutschland, die frühere Kanzlerin Angela Merkel, ließ ihn abblitzen. Die Brexit-Krise, dann die Corona-Pandemie versetzten die EU und ihre Staaten in politische Lähmung.

Überleben war angesagt. Mehr nicht.

Umso erstaunlicher ist nun, dass sich das gleiche "Spiel" knapp fünf Jahre später zu wiederholen scheint. Im kommenden Frühjahr finden in Frankreich Präsidentenwahlen statt. Zwar hat Macron seine Wiederkandidatur noch nicht offiziell erklärt. Aber es ist völlig klar, dass er antritt, und er ist diesmal gleich mit zwei extrem rechten Kandidaten konfrontiert.

Anders als 2017 werden diese Präsidentenwahlen zusätzlich unter ganz speziellen Vorzeichen ablaufen: Frankreich übernimmt von 1. Jänner an den Vorsitz in der EU. Staatspräsident und Regierung prägen mit der EU-Kommission und dem Rat in Brüssel das politische Programm für alle.

Wie es aussieht, hat Macron sich einen Europa-2.0-Wahlkampf vorgenommen. Es gibt kein wichtiges Thema, bei dem er die Partner nicht antreiben will. Migrationspaket, Verteidigungsgipfel, Reform des Eurostabilitätspakts, EU-Sozialoffensiven, Mindestlohn, Vertragsreformen, Wirtschaftsankurbelung und, und, und. Volle Kraft voraus mit Europa!

Die Offensive ist nicht ohne Risiko. Aber Macron kann davon ausgehen, dass die Franzosen am Ende auf Europa bauen. Ob er dann auch widerspenstige EU-Partner überzeugen kann? Diesen Beweis muss er in Brüssel erst antreten. (Thomas Mayer, 27.12.2021)