Wien – Kommt der Herbst, kommt die Diskussion um eine Maskenpflicht. Die Regierung sendete in dieser Frage gemischte Signale. Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer kündigte hingegen am Sonntag an, dass die Maskenpflicht in Innenräumen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und auch im Lebensmittelhandel zurückkommen wird. Das Gesundheitsministerium will vorerst die Entwicklung weiter beobachten. Von den Bundesländern käme nicht allzu viel Gegenwind, ergab ein APA-Rundruf am Dienstag. Alle Landeshauptleute plädierten für eine bundeseinheitliche Vorgehensweise.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wollte sich am Dienstag bei einer Pressekonferenz erneut nicht festlegen, ob die Maskenpflicht bei gleichbleibender Entwicklung fix kommt. In anderen europäischen Ländern gebe es derzeit wenig bis keine Corona-Maßnahmen. Die Entscheidung werde von der Belastung der Kapazitäten und von Personalausfällen in den Krankenhäusern abhängen. Die Lage sei dort aber so weit stabil. Eine Entscheidung muss jedenfalls bis 23. Oktober gefällt werden, denn dann läuft die aktuelle Corona-Maßnahmenverordnung aus. Vom Koalitionspartner ÖVP gab es auf APA-Anfrage vorerst keine Stellungnahme.

Maskenpflicht "grundsätzlich vorstellbar"

Während Neos und FPÖ klar gegen die Wiedereinführung einer Maskenpflicht sind, gibt es in den Bundesländern durchaus Diskussionsbereitschaft. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) fordert beim Thema Maskenpflicht eine einheitliche Lösung des Bundes. Angesichts der steigenden Infektionszahlen ist für ihn das Impfen der wichtigste Faktor.

Auch Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sieht das Tragen von FFP2-Masken in Innenräumen als "eines der gelindesten Mittel" an, um sich und andere zu schützen. Er plädiert ebenfalls für eine bundesweit einheitliche Regelung.

Ähnliche Töne kamen aus Vorarlberg. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) will einen "bundesweit abgestimmten Weg" und hält eine Maskenpflicht bei steigenden Infektionszahlen für "grundsätzlich vorstellbar".

Auch Tirols Gesundheitslandesrätin Annette Leja (ÖVP) stimmte ein. Man erwarte sich eine bundeseinheitliche Regelung, an die man sich in Tirol selbstverständlich halten werden, sagte Leja.

Emotionslos kommentierte Wallners Kollege aus Salzburg die Debatte: "Wenn sie medizinisch notwendig ist, wird sie wieder kommen", sagte Wilfried Haslauer (ÖVP) am Rande eines Pressegesprächs.

In der Steiermark allein wird es keine Maskenpflicht geben, sagte Landeschef Christopher Drexler (ÖVP). Es sollte ein "bundeseinheitliches Vorgehen geben". Auch Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) betonte, dass man sich an die Empfehlungen des Gesundheitsministeriums halten werde und "keinen eigenen Weg" gehen werde.

Für Oberösterreich erklärte die für Gesundheit zuständige Landeshauptmannstellvertreterin Christine Haberlander (ÖVP), "nicht nur auf die Inzidenzen alleine" zu schauen, sondern auch die Belegung in den Spitäler zu beobachten. Dort sei die Lage stabil, man brauche ein gemeinsames Vorgehen durch den Bund.

Wien rechnet mit Höhepunkt in zwei Wochen

Wien geht als einziges Bundesland bereits aktuell einen vorsichtigeren Weg. Darauf verwies Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) heute im Gespräch mit der APA: "Wir sind das einzige Bundesland, das durchgängig die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln beibehalten hat." Und er betonte, dass weiter Maßnahmen im Gespräch mit dem Expertenrat getroffen werden.

Wien rechnet jedenfalls mit einem Höhepunkt der Herbstwelle in den nächsten zwei Wochen, wie ein Sprecher von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) auf Anfrage der APA erläuterte. Prognosen gibt es auch schon zu den erwarteten Belastungen in den Spitälern. Vorerst sei aber noch nicht absehbar, ob es erneut zu Verschiebungen von planbaren Eingriffen kommt, hieß es. Auszuschließen sei dies aber nicht, betonte man im Hacker-Büro.

Gewerkschaft und Wirtschaftskammer dagegen

Gegen eine Maskenpflicht für Beschäftigte sprach sich auch Barbara Teiber, Vorsitzende der Gewerkschaft GPA, aus: "Ein neuerlich verpflichtendes Tragen einer Maske während der Arbeit ist für die Beschäftigten im Handel trotz gebotener Vorsicht bei steigenden Infektionszahlen nicht zumutbar."

Ebenso keine Freude mit einer erneuten Maskenpflicht hätte man in der Wirtschaftskammer. "Der Lebensmittelhandel hat absolut kein Verständnis für einen neuerlichen Maskenzwang beim täglichen Einkauf, denn die Branche war nie ein Treiber des Infektionsgeschehens", sagt Christian Prauchner, Obmann des Fachverbands des Lebensmittelhandels in der WKO. (APA, red, 11.10.2022)