Graz/Klagenfurt – Drei Tage vor dem außerordentlichen Stadtparteitag der Grazer FPÖ setzt es den nächsten Paukenschlag: Landesparteiobmann Mario Kunasek hat den noch nicht einmal ein Jahr im Amt befindlichen Grazer Klubchef Alexis Pascuttini mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Er soll Beschlüsse des Landesparteivorstands nicht vollzogen haben. Landesklubobmann-Stellvertreter Stefan Hermann bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht der "Kleinen Zeitung".

"Grund dafür war die wiederholte Nichtumsetzung von verbindlichen Beschlüssen des Landesparteivorstands. Nachdem Pascuttini trotz vorausgegangener Verwarnung nicht willens war, die im Parteigremium gefassten Beschlüsse umzusetzen und damit die in den Satzungen niedergeschriebenen Pflichten klar missachtet hat, war dieser Schritt notwendig geworden. Mehr gibt es aktuell nicht dazu zu sagen", teilte Hermann auch noch in einer schriftlichen Stellungnahme mit.

Ermittlungen gegen Vizebürgermeister Eustacchio und Gemeinderat Lohr

Beim jüngsten Landesparteivorstand hatte Pascuttini schon eine Verwarnung erhalten, weil der blaue Grazer Gemeinderatsklub Mandatar Roland Lohr aus dem Klub ausgeschlossen hatte. Hintergrund waren offenbar neue Erkenntnisse im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den früheren Vizebürgermeister Mario Eustacchio. Medienberichten zufolge soll gegen Lohr ebenfalls ermittelt werden. Klubchef Pascuttini hatte dennoch den Auftrag des Landesparteivorstands, Lohr wieder aufzunehmen, doch das geschah bei der Klubsitzung am Montag nicht.

Welche Auswirkungen der Ausschluss nun auf den Stadtparteitag am Freitag hat, ist unklar. Stadträtin Claudia Schönbacher will sich als Obfrau bestätigen lassen. Zusammen mit Pascuttini hatte sie zuletzt die blauen Fahnen in Graz hochgehalten und sprach sich für eine lückenlose Aufklärung der verschwundenen Klubgelder aus.

FPÖ-Ausschluss in Kärnten

Einen weiteren Ausschluss aus der FPÖ gab es kürzlich in Kärnten: Der Bürgermeister der Gemeinde Fresach (Bezirk Villach-Land), Gerhard Altziebler, ist seit Montag nicht mehr Mitglied der FPÖ, bleibt aber dennoch dritter Präsident des Kärntner Gemeindebundes. Es würden laut Statuten keine Gründe für einen Verlust der Position vorliegen, erklärte Kärntens Gemeindebundpräsident Günther Vallant (SPÖ) in einer Aussendung. Ob Altziebler nun Mitglied bei der Partei "Team Kärnten" werde, bleib unterdessen noch offen.

Gespräche darüber müssten erst geführt werden, hieß es auf APA-Anfrage beim "Team Kärnten". "Öffentliche Liebäugelei" mit einem Wechsel hatte laut FPÖ zum Ausschluss Altzieblers geführt. Der Bürgermeister selbst sagte, er sei aus der Partei ausgetreten, weil diese "positive Kritik" nicht vertrage. (APA, 18.10.2022)