Bei einem EU-Gipfel Ende 2021 bekräftigten die 27 Staats-und Regierungschefs ihre Absicht, Ernst zu machen mit einer eigenständigen Militärpolitik. Jetzt aber wirklich, sollte die Botschaft sein, ob und wie sich die Europäer neben dem transatlantischen Partner USA emanzipieren könnten.

Vor allem Frankreich und sein ehrgeiziger Präsident Emmanuel Macron drängten damals auf mehr "sicherheitspolitische Autonomie" in der Welt. Nach dem EU-Austritt der Briten ging es dabei mit dem stets zögerlichen Deutschland immer auch um interne Machtfragen: Wer hat die Hosen an beim Aufbau einer EU-Armee, der "europäischen Säule" in der Nato?

"Zeitenwende"

Ein Jahr später sieht die Welt schon wieder anders aus. Der Krieg in der Ukraine hat sicherheitspolitisch zwar nicht alles, aber doch vieles geändert. Die USA drängen zwar nach wie vor darauf, dass die Europäer (viel) mehr zur Verteidigung beitragen müssten, mehr in Armeen investieren. Aber die Realität des Krieges, die "Zeitenwende", wie Kanzler Olaf Scholz sagte, zeigte dramatisch: Ohne Amerikaner geht (fast) nichts.

Glaubwürdige EU-Sicherheit, die gibt es auf Sicht nur in und mit der Nato – mit den Kapazitäten der USA. Das ist der Grund, warum Schweden und Finnland sich 2022 zum Nato-Beitritt entschlossen haben. Das kommt in der jüngsten Kooperationserklärung EU-Nato zum Ausdruck. In der EU bleiben nur noch die drei Inseln Malta, Zypern, Irland sowie Österreich, die glauben, sich fernab des Bündnisses besser schützen zu können. (Thomas Mayer, 10.1.2023)