Wien – Corinna Drumm, Geschäftsführerin des Privatsenderverbands VÖP, rechnet mit mehr Mitteln für den ORF aus der Haushaltsabgabe. Das wäre "fatal für die Medienvielfalt", warnt sie in einer ersten Stellungnahme gegenüber dem STANDARD zur geplanten neuen ORF-Finanzierung.

"Unsere Berechnungen deuten darauf hin, dass der ORF zukünftig sogar mehr Geld hat als bisher", erklärt die VÖP-Geschäftsführerin: "Die GIS-Haushalte sollten zwar weniger zahlen, dafür steigt aber die Zahl der abgabenpflichtigen Haushalte. Für die Medienvielfalt wäre es fatal, wenn das ORF-Budget steigen würde, denn jeder Euro mehr für den ORF dezimiert den Lebensraum für private Medien."

Die Interessenvertreterin der Privatsender argumentiert: "Wichtig ist, dass der Gesetzgeber jetzt genau festlegt, was der ORF für dieses Geld zu leisten hat – und aus welchen Bereichen er sich zurückziehen muss. Es braucht genauere Anforderungen im Programmauftrag, die die Haushaltsabgabe auch wirklich rechtfertigen. Notwendig sind außerdem engere Werbebeschränkungen, um den Wettbewerb und damit die Medienvielfalt zu stärken."

Drumm betont, dass derzeit noch vieles an der geplanten ORF-Finanzierung unklar sei: "Eine genaue Einschätzung ist daher schwierig." (fid, 22.2.2023)