Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) spricht sich für eine Ampelkoalition aus.

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Er ist einer der drei aussichtsreichsten Kandidaten bei der Ende April startenden Mitgliederbefragung der SPÖ: Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler. In der Ö1-Sendung "Klartext" hat der linke Hoffnungsträger nun erstmals sein wahlstrategisches Ziel klar ausgesprochen, nämlich dass er an einer Ampelkoalition arbeitet. "Ich meine, es gibt auch keine Alternative in dem Land", sagte er. Wenn es bei der Nationalratswahl gut laufe, sei eine Ampel aus seiner Sicht "sehr gesichert", und wenn es sehr gut laufe, sei eine Zweierkoalition "möglich, aber ohne Schwarz und Blau". Auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ließ bereits mehrfach wissen, dass er eine rot-grün-pinke Koalition präferiert.

Darüber hinaus will Babler eine Stichwahl, wenn keine Kandidatin und kein Kandidat bei der Mitgliederbefragung mehr als 50 Prozent erreicht. Dass er nicht verzichten werde, erklärte eine Sprecherin des Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler bereits am Dienstag dem STANDARD. In der Ö1-Sendung "Klartext" bekräftigte Babler Mittwochabend schließlich: "Es wird keine Alternative zu einer Stichwahl geben, außer es gibt im ersten Wahlgang schon eine ganz klare absolute Mehrheit." Ob jemand mehr als 50 Prozent bekommt, ist angesichts der zahlreichen Kandidatinnen und Kandidaten mehr als fraglich. Auf dem Parteitag am 3. Juni hätte Babler jedenfalls die Möglichkeit, die Stichwahl zu erzwingen.

Kritik an Prozedere

Klar hat sich Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in dieser Frage geäußert: Sollte er nicht als Erster aus der Mitgliederbefragung hervorgehen, will er auch nicht auf dem Parteitag kandidieren, selbst wenn er nur eine Stimme hinten liegen sollte. SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner erklärte ebenfalls, sie werde das Ergebnis der Mitgliederbefragung akzeptieren.

Die SPÖ hatte am Montag in einem Vorstand den Modus für ihre Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz festgelegt. Eine Stichwahl ist dabei nicht vorgesehen. Babler übte abermals Kritik an den formalen Vorgaben der Mitgliederbefragung, es sei ein "Kasperltheater, was hier produziert wurde". Der Prozess schaffe sicher kein großes Vertrauen, er habe die Bedingungen aber zu akzeptieren. Jedenfalls freue er sich über die Mitgliederbewegung und versuche, sie ernst zu nehmen, so Babler: "Jetzt hat sich ein Fenster aufgetan und das muss man nützen." (red, 30.3.2023)