Beate Meinl-Reisinger muss die Lehren aus der Salzburg-Wahl für die Neos im Bund ziehen.
Andrea Klambauers politische Zukunft ist ungewiss.
Salzburg/Wien – Die Salzburger Neos sind fünf Jahre nach dem Sensationserfolg im Tal der Tränen angelangt. Bei Gremiensitzungen am Montagabend will die Landespartei klären, wie es nach dem Rausschmiss aus Landtag und Landesregierung weitergeht. Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger hatte noch am Wahlabend einen "Neustart" für die Pinken in Salzburg angekündigt – doch das schlechte Ergebnis in dem Bundesland wird auch als Zeichen für die Neos im Bund gedeutet.
In Salzburg ist die politische Zukunft von Spitzenkandidatin Andrea Klambauer völlig offen. Als wahrscheinlich gilt, dass sie ihren Rückzug von sich aus anbietet, vorgreifen will dem in der Partei deshalb niemand. Klambauers inhaltliche Arbeit wird in der Partei geschätzt – doch ihre politischen Erfolge auch zu verkaufen sei ihr nicht gelungen.
Rasantes Wachstum, plötzlicher Absturz
Vor allem aber zeigt sich bei den Salzburger Neos ein Grundproblem der Partei: Investiert sie in ländlichen Regionen nicht massiv in den Ausbau von Strukturen auf Gemeindeebene, tut sie sich bei Landtagswahlen schwer. Das zeigte sich nicht nur in Salzburg, sondern auch in Kärnten, wo die Partei ebenfalls den Einzug in den Landtag verpasst hat. In Niederösterreich hingegen konnten die Neos nach fünf Jahren Aufbauarbeit weiter zulegen. In Salzburg war für Arbeit in den Gemeinden schlicht keine Zeit. Das rasante Wachstum – die Neos waren in Salzburg 2018 erstmals angetreten und schafften auf Anhieb den Sprung in Landtag und Landesregierung – zeigte seine Schattenseiten.
Welche Schlüsse die pinke Bundespartei aus dem Debakel vom Sonntag zieht, will sie erst nach den Sitzungen in Salzburg besprechen. Klar ist einerseits, dass die Parteispitze die Verantwortung für das Wahlergebnis in Salzburg sieht – daher sprach Meinl-Reisinger ja auch vom "Neustart" für die Landespartei.
Schwierige Fragen für die Neos
An Meinl-Reisingers Chefinnensessel sägt derzeit jedenfalls trotz der Niederlagen in Kärnten und Salzburg niemand – zumindest nicht hörbar. Das dürfte auch an der konstant guten Performance in den Umfragen liegen. Dort erreichen die Neos stets um die zehn Prozent, was als Meinl-Reisingers Verdienst gesehen wird. Ob im Herbst dann nach der Übergabe seines Betriebs der bekannte Gastronom Sepp Schellhorn als Neos-Zugpferd wieder dabei ist, hat er bisher noch offen gelassen.
Dennoch wird sich die Partei aber auch schwierigen Fragen über ihre inhaltliche Ausrichtung stellen müssen. Denn auch wenn der Verlust in Salzburg hausgemacht ist, hätte ein positiver Trend aus dem Bund den Schaden minimieren können. Das inhaltliche Profil der Neos hat in den vergangenen Jahren aber an Schärfe verloren. Insgesamt sei die mittige Positionierung, das "Sowohl-als-auch" der Neos eine schwierige Position in Zeiten wachsender Polarisierung, sagt Politikberater Thomas Hofer im STANDARD-Videointerview. Im Jahr vor einer Nationalratswahl ist das keine gute Ausgangslage. (Sebastian Fellner, Stefanie Ruep, 24.4.2023)