Von Krisen verschont wurde die schwarz-grüne Regierung seit ihrem Antreten im Jänner 2020 beileibe nicht. Von Corona über Russlands Angriff auf die Ukraine und die Energiekrise bis hin zur jetzigen Teuerung reiten sich ihre Vertreterinnen und Vertreter dabei aber immer tiefer in ein fatales Verhaltensmuster hinein. Es lässt die Bevölkerung ratlos zurück und steigert ihren Frust und Zorn. So auch jetzt wieder, rund um den Teuerungsgipfel.

Der Ablauf ist jeweils gleich. Nach längerem Zuwarten, was dem anstehenden Problem ausreichend Zeit zum Entfalten lässt, wird ein großes Palaver avisiert: ein Gipfel, der wirksame Maßnahmen verspricht. Dieser wird groß angekündigt, was die Erwartungen ungebührlich erhöht. Dann steigt die Veranstaltung, doch konkrete Schritte bringt sie keine. Es werde aber weitere Treffen geben, wird beteuert.

In der Pandemie hing diese pompös inszenierte Einigungs- und Beschlussvermeidung oft mit Bund-Länder-Konflikten zusammen. Nun, angesichts der Teuerung, dokumentiert sie, dass Türkise und Grüne in sozialen Fragen weit auseinanderliegen. Das hatte zwar auch schon das Scheitern der Mietpreisbremse und einer inflationsangepassten Erhöhung von Arbeitslosen- und Notstandsunterstützung gezeigt. Nun jedoch, da in aller Munde ist, dass Niedrigverdienende mit ihrem Geld nicht mehr auskommen, sägt es weiter an dem ohnehin angeknacksten Vertrauen vieler in die Politik. (Irene Brickner, 9.5.2023)