Seit Donnerstagnachmittag hieß es für die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) warten. Warten auf das Wahlergebnis. Normalerweise kommt dieses am letzten der drei Wahltage. Doch in der Nacht auf Freitag gaben die Studierendenvertreter auf. Es werde bis Freitag kein Ergebnis mehr verlautbart. Und so kam es dann auch. Erst am Montag gab es ein Ergebnis.
Was passiert war? Die Verzögerungen waren zum Teil darauf zurückzuführen, dass Wahlkommissionen ihre Ergebnisse nicht beziehungsweise nicht korrekt in das zentrale elektronische Wahlsystem einpflegen konnten. "Es gab beim Eintragen der Ergebnisse entweder Verwirrung in der Wahlkommission oder Anzeigefehler im System", erklärt Sara Velić (VSStÖ) vom ÖH-Vorsitzteam am Montag dem STANDARD. Die Wahlergebnisse mussten daraufhin neu eingetragen werden. An Tag vier nach der Wahl war es dann so weit: Ein Ergebnis der ÖH-Bundesvertretung lag vor.
Der Verband sozialistischer Studierender (VSStÖ) konnte sich leicht verbessern: von 24,6 Prozent im Jahr 2021 auf 26,5 Prozent. Im 55-köpfigen Studierendenparlament erreichten die roten Studierenden damit ein Mandat (15 Sitze) mehr.
Der zweite Platz ging heuer an die Aktionsgemeinschaft (AG). Nach großen Verlusten bei der vergangenen Wahl legte sie von 21,0 Prozent minimal auf 21,1 Prozent zu. Dass die AG die Grünen und Alternativen Studierenden (Gras) überholt hat, liegt vor allem an den Verlusten der Gras: Von 21,7 rutschten sie auf 18,6 Prozent ab und verloren ein Mandat (elf Sitze).
Die Jungen liberalen Studierenden (Junos) verloren ebenfalls. Sie erhielten 9,0 Prozent und erreichten fünf Mandate (2021: 11,3 Prozent, sechs Sitze). Die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (Flö) kamen auf 8,3 Prozent – damit verloren sie sogar zwei Mandate und besetzen nun nur noch vier Sitze (2021: 10,5 Prozent und sechs Sitze).
Die beiden kommunistischen Listen konnten beide Zulegen. Der Kommunistische Studierendenverband – Linke Liste (KSV LiLi) erreichte 5,2 Prozent und drei Mandate, der Kommunistische Studierendenverband (KSV KJÖ) bekam 4,5 Prozent und zwei Mandate.
Der Ring freiheitlicher Studenten (RFS) gewann ebenfalls dazu und kam auf 2,8 Prozent und hält weiterhin ein Mandat. Die Liste Who the f*ck is Herbert? (Herbert), die als einzige Liste neu kandidierte, schaffte aus dem Stand 4,0 Prozent und zwei Mandate.
Koalition behält Mehrheit
Nach der Wahl 2023 wird es erneut eine Dreierkoalition brauchen. Die stimmen- und mandatsstärksten Frakionen VSStÖ und AG kommen nur auf 27 der notwendigen 28 Sitze. Die bisherige Koalition aus VSStÖ, Gras und Flö hat zwar gemeinsam zwei Mandate verloren. Sie verfügt aber auch weiterhin über eine Mehrheit im Studierendenparlament mit insgesamt 30 Mandaten.
Kritik an Wahlproblemen
"Wir müssen prüfen, was genau das Problem war", sagt Velić. Ein Grund dürfte jedenfalls im Wahlsystem liegen. Dieses wurde von der ÖH-Bundesvertretung heuer neu vergeben. Die Wahlkommissionen seien mit dem neuen System der Firma Brainformance "alleingelassen" worden, kritisierte der Spitzenkandidat der Aktionsgemeinschaft (AG) Muhammed Durmaz am Montag in einer Aussendung. Die Wahlkommissionen hätten "wenig bis keine Unterstützung" bekommen und "mussten während der Wahltage mit Serverausfällen kämpfen". Die AG fordert eine "lückenlose Aufarbeitung der Versäumnisse von Brainformance". Durch die Vergabe seien "ÖH-Gelder in der Höhe von über 680.000 Euro in den Sand" gesetzt worden, sagt Durmaz.
Ob sich der Umstieg auf ein neues Wahlsystem ausgezahlt habe, werde man sehen, sagt Velić von der ÖH. Auch mit dem Vorgängersystem, das vom Bundesrechenzentrum zur Verfügung gestellt worden ist, habe es immer wieder Kommunikationsprobleme gegeben, so die Funktionärin. "Wir haben uns als Bundesvertretung einstimmig für das System entschieden, jetzt werden wir eine genaue Analyse von der Wahl machen." Auch Keya Baier (Gras) aus dem Vorsitzteam will "alle an einen Tisch holen und den Ablauf ganz genau analysieren", heißt es in einer Aussendung der ÖH.
Wahlbeteiligung stieg leicht
Bedenklich stimmte die AG auch, dass von den rund 6.000 beantragten Wahlkarten lediglich 2.870 zurückgekommen sind. Die ÖH erklärt das so: "Das stimmt zwar, jedoch beantragen auch viele Funktionäre und Funkionärinnen eine Briefwahlkarte", sagt Velić. Diese würden am Ende dann aber doch vor Ort wählen.
Klar war am letzten Wahltag bereits die Wahlbeteiligung: Sie stieg gegenüber dem letzten Urnengang 2021 von 16 Prozent um rund fünf Prozentpunkte auf rund 21 Prozent. Rund 73.300 der 346.400 Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Allerdings: Das ist weiterhin die zweitniedrigste Beteiligung in der ÖH-Geschichte. (ook, 15.5.2023)