Salzburg – Ein neu gebildetes Personenkomitee hat am Dienstag den Salzburger ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer öffentlich dazu aufgefordert, die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ zu beenden. Eine stabile Regierungsmehrheit sei auch ohne Beteiligung der Freiheitlichen möglich. Angeführt wird der Protest von einer Reihe bekannter heimischer Schriftstellerinnen und Schriftstellern. Sie hoffen, dass sich ihrem Aufruf nun weitere Personen anschließen werden.

"Wir wenden uns entschieden gegen die Koalition mit einer Partei, die für ihre Beziehungen zu nationalen und internationalen rechtsextremen Kreisen bekannt ist und die politisch für Demokratieabbau, eine Verschärfung sozialer Ungleichheit, die Missachtung der Notwendigkeit klimapolitischer Maßnahmen und einen Angriff auf zentrale demokratische Institutionen steht. Eine Koalition mit der FPÖ dient vor allem den Interessen der FPÖ, nicht dem Wohl des Landes", heißt es in dem schriftlichen Appell.

Gleiche "Tonalität"

Überdies versuche der Salzburger Landeshauptmann die geplante Koalition so darzustellen, als hätte die FPÖ Salzburg nicht das Geringste mit der FPÖ zu tun. Auch wenn Haslauer in Antwortschreiben auf von Privatpersonen formulierte Proteste einräume, er habe "ein Problem mit der von der FPÖ-Bundespartei ausgehenden Tonalität der Niedertracht und des Hasses, welche nicht dem Salzburger Klima des Respekts und der Wertschätzung entspricht", werde die FPÖ diese "Tonalität" nicht ändern, nur weil sie in der Salzburger Regierung sitze. Ganz im Gegenteil, sie habe dadurch eine Möglichkeit mehr, aus ihrer "Tonalität" politischen Ernst zu machen.

Unterschrieben haben den Aufruf – in alphabetischer Reihenfolge – Helena Adler, Martin Amanshauser, Alf Altendorf, Birgit Birnbacher, Harald Friedl, Karl-Markus Gauß, Hans Peter Graß, Christoph Janacs, Ludwig Laher, Helga Laher-Reuer, Karl Müller, Roswitha Müller, Petra Nagenkögel, Klemens Renoldner, Gerhard Ruiss, Barbara Stasta, Anton Thuswaldner und Siegfried Trenker. (APA, 16.5.2023)