Brüssel – Die nächste Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. Darauf haben sich die Botschafter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel geeinigt, wie die zuständige schwedische Ratspräsidentschaft mitteilte. Die Entscheidung muss noch formell bestätigt werden. Dies ist für kommenden Montag vorgesehen.

Die Zeitspanne von mehreren Tagen gilt für alle EU-Mitgliedsstaaten. Das genaue Datum muss in Österreich von der Bundeswahlbehörde festgelegt werden. Wie in den meisten Mitgliedsstaaten wird in Österreich üblicherweise an einem Sonntag gewählt. Damit dürfte die Wahl in Österreich am 9. Juni 2024 stattfinden.

Wahlen alle fünf Jahre

Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Die vorherige Europawahl war im Mai 2019. Damals legten sowohl rechte und rechtsradikale Parteien zu, allerdings konnten auch Grüne und Liberale kräftige Gewinne verbuchen. Christdemokraten und Sozialdemokraten erreichten ein historisches Tief. Das Europaparlament sitzt in Straßburg und Brüssel.

Wie viele Abgeordnete ein Land stellt, hängt von der Bevölkerungszahl ab. Kleinere Länder bekommen verhältnismäßig mehr Sitze als große Staaten. Derzeit stellen die Länder Malta, Luxemburg, Zypern 6 Abgeordnete, Deutschland als bevölkerungsreichstes Land 96 Parlamentarier, Österreich hat 19.

Bei der Wahl treten zwar nationale Parteien an, die meisten Abgeordneten treten nach der Wahl aber einer länderübergreifenden Fraktion bei. Die meisten nationalen Parteien sind auch Mitglied einer europäischen Partei. Nach der Wahl wählt das Parlament den neuen Präsidenten oder die neue Präsidentin der Europäischen Kommission. Die Kommission ist das Exekutivorgan der EU: eine Art Kabinett mit jeweils einem Vertreter aus jedem Mitgliedstaat. Sie erarbeitet Vorschläge für neue Gesetze.

Auch Kommissionspräsidentin wird neu gewählt

Im Juli 2019 wurde die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Kommission gewählt. Vor der Abstimmung im Straßburger Europaparlament gab es Unmut, weil von der Leyen keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl war. Die Staats- und Regierungschefs übergingen die Spitzenkandidaten Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei (EVP) und Frans Timmermans von den Sozialdemokraten.

Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist nicht rechtlich verankert, wird aber von EU-Politikern befürwortet, um die Rolle des Parlaments bei zentralen Personalentscheidungen zu stärken. Demnach soll der Politiker Kommissionspräsident werden, der als Spitzenkandidat die meisten Stimmen bekam. Zum Tragen kam dieses Prinzip bisher nur 2014, als der Luxemburger Jean-Claude Juncker gewählt wurde. (APA, 17.5.2023)