Acht Monate nach dem Start der "Aktion scharf" (Der WebStandard berichtet ) zieht die IFPI Austria eine Zwischenbilanz: Insgesamt wurden mehr als 200 Verfahren gegen Personen eingeleitet, die jeweils eine große Anzahl von Musikfiles ohne die Zustimmung der Rechteinhaber, im Internet verbreitet haben. In einem Fall waren es knapp über 8.000 Titel.

120 außergerichtlichen Einigungen

120 Fälle wurden mit außergerichtlichen Einigungen abgeschlossen. Die Betroffenen verpflichteten sich zur Löschung der illegalen Musikdateien, zur Unterlassung der weiteren gesetzwidrigen Verbreitung von Musik im Internet und zur Zahlung von Kosten- und Schadenersatz bis zu 5.500 Euro, abhängig von der Schwere der Rechtsverletzung. In jenen Fällen, in denen eine außergerichtliche Einigung scheiterte, wurden zivilrechtliche Verfahren eingeleitet.

Download

In Österreich werden bisher nur jene User von Tauschbörsen verfolgt, die "die eine große Anzahl von Musikfiles im Internet verbreiten", betonte IFPI Chef Franz Medwenitsch auch im WebStandard Chat. Gegen User, die urheberrechtlich geschützte Files ausschließlich herunterladen, wird also bisher nicht vorgangen.

"Recht auf Privatkopie"

Auch wenn die IFPI die Meinung vertritt, dass auch der Download urheberrechtlich geschützter Files illegal ist, stimmen zahlreiche Juristen dieser Meinung nicht zu. So könnte der Download urheberrechtlich geschützte Files wie berichtete unter das "Recht auf Privatkopie" (§ 42 UrhG) fallen.

Strittig ist dabei auch die Frage, ob die Kopie "aus trüber Quelle" gezogen wird, also von einer widerrechtlich upgeloadeten Kopie heruntergeladen wurde. Laut IFPI kann es von einer illegal erstellten Kopie keine weiteren, dann auf Grund des "Rechts auf Privatkopie" legalen Kopien geben. Allerdings kann sich die IFPI dabei nicht auf den Gesetzestext berufen, im Urheberrechtsgesetz ist nämlich davon nichts zu finden.

Legale Angebote zum Musikerwerb

Die IFPI sihet einen "deutlichen" bzw. bei den Unter-20-jährigen "dramatischen" Rückgang von illegalen Musik-Downloads. Im ersten Quartal 2005 sei der Musikkonsum über Online-Tauschbörsen laut Austrian Internet Monitor bei den Unter-20-Jährigen um 40 Prozent zurückgegangen, bei allen Internet-Usern um durchschnittlich 26 Prozent. Im Aufwind seien jedoch die legalen Angebote zum Musikerwerb im Internet.

Der Austrian Internet Monitor messe zwar nur die Gesamtzahl der Musikdownloader, unabhängig davon, ob diese Downloads über legale oder illegale Tauschbörsen erfolge. Ein im selben Zeitraum angestiegener Anstieg der User von legalen Musik-Shops im Internet von 50.000 auf mehr als 200.000 bedeute jedoch, dass dieser Zuwachs zu Lasten der Tauschbörsen gehe, berechnet die IFPI. Für das erste Halbjahr 2005 werde in Österreich mit 600.000 im Internet legal erworbenen Musikstücken gerechnet. (red/apa)