Wien - "Nicht nur als Bankerin" präsentierte sich die neue Ministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, Claudia Schmied, den Delegierten bei der SPÖ-Neujahrskonferenz am Mittwoch. Dies "klingt nur für jene gegensätzlich, die mich nicht persönlich kennen". "Mein Herz schlägt für Kultur und Bildung", betonte die Neo-Ministerin, die anders als ihre Ministerkollegen für Interviews mit Journalisten nicht zur Verfügung stand.

Bildung: Verweis auf Lektorat

Schmied verwies auf ihre Tätigkeiten im Kuratorium der Salzburger Festspiele, im Vorstand der Wiener Symphoniker sowie im Aufsichtsrat der "ART for ART"-Theaterservice GmbH. Im Bankbereich habe sie sich außerdem stets für Weiterbildung stark gemacht. Bildung ende nämlich nicht mit einem Schul- oder Universitätsabschluss. Außerdem verwies sie auf ihr Lektorat an der Wirtschaftsuniversität, das sie nun fast zehn Jahre innehabe. Dort sei ihr neues zentrales Thema die Rolle der Wirtschaft in der Literatur.

"Motivatorisches Klima"

Im Schulbereich möchte sie ein "motivatorisches Klima" schaffen sowie den Stellenwert der Ausbildung und der dort beschäftigten Menschen heben. Ansonsten verwies sie auf die Schwerpunkte des Regierungsprogramms, wie die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen auf den Richtwert 25 sowie die Bildungsgarantie bis zum Alter von 18 Jahren. Generell gehe es ihr darum, "auf Begabungen und Talente zu setzen und weniger an Fehlern herumzunörgerln".

Kultur

Im Kulturbereich freue sie sich auf Gespräche mit Kulturschaffenden und Kulturmanagern. Der Einsatz betriebswirtschaftlicher Instrumente müsse nicht immer nur zur Gewinnmaximierung genutzt werden, sondern auch zum Erreichen möglichst vieler Menschen.

Ihre neues Ressort sieht sie als "Aufwertung der Kultur auf Ministerienrang". Sie werde so im Ministerrat Kulturinteressen auf einer Augenhöhe vertreten können. Dies werde auch dabei helfen, Kultur "machtvoll zu positionieren" und auch auf einer Augenhöhe mit der Wirtschaft über Sponsoring zu reden.

Kulturelle Schwerpunkte

Schwerpunkte ihrer Tätigkeit würden etwa die Kulturhauptstadt Linz 2009, die Positionierung von Bundestheatern und Bundesmuseen sowie eine bessere soziale Absicherung der Kulturschaffenden sein.

Anders als bisher werde sie über mehr Möglichkeiten verfügen, an Kulturveranstaltungen teilzunehmen, freute sie sich. Neben der Kopfarbeit in der Bank war es ihr nur einmal im Monat möglich, ins Theater oder Konzert zu gehen.

Buchinger will Sozialpolitik "wieder ins Lot" bringen

Der neue Sozialminister Erwin Buchinger will die Sozialpolitik wieder "ins Lot bringen". Das hat er in seiner Rede auf der SPÖ-Neujahrskonferenz am Mittwochnachmittag angekündigt. Da sich der Arbeitsmarkt geändert habe, müsse moderne Sozialpolitik sich von Sozialpolitik in den 70er oder 80er unterscheiden. Gute Beschäftigungspolitik sei zwar stets das Ziel, es müsse aber eine neue Verknüpfung von Arbeit und Wohlstand geben. Die bedarfsorientierte Mindestsicherung sei der erste Schritt in die richtige Richtung, so Buchinger.

Für Buchinger sind im Koalitionsabkommen viele Verbesserungen von den Sozialdemokraten erzielt worden. Etwa bei den Pensionen - hier gelte nun der Grundsatz "45 Jahre sind genug". In Richtung der Wähler meinte Buchinger: "Wenn ihr das nach 2010 wieder wollt's, dann wählt's uns wieder". Weitere positive Verhandlungsergebnisse seien unter anderem die neue Schwerarbeiterreglung und die neue Korridorpension.

Ein wenig bedauerte Buchinger die Tatsache, dass man es nicht geschafft habe, den Bereich der "Arbeit" in sein Ressort "heimzuholen". Für die SPÖ gehe es aber nicht hauptsächlich um Macht, sondern um Inhalte.

Darabos konzentriert sich zunächst auf Ausstieg

Der designierte SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos will sich gleich zu Beginn voll und ganz dem Thema Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag widmen. Das sagte der bisherige SP-Bundesgeschäftsführer im Gespräch mit der APA am Rander der Neujahrskonferenz am Mittwoch. Er habe bereits informelle Gespräche mit dem Hersteller EADS geführt und werde gleich nach seiner Angelobung in offizielle Verhandlungen treten.

Die derzeitige Position der Hersteller sei "logischerweise", dass man auf die "volle Einhaltung" des Vertrags bestehe, so Darabos. Er glaube aber, dass es auf Seiten des Konzerns "Handlungsspielraum" geben müsse. Signale in diese Richtung habe es von EADS bisher aber noch nicht gegeben, räumte Darabos ein. Erklärtes Ziel sei nach wie vor, dem Steuerzahler möglichst viel Geld zu ersparen, sprich die Ausstiegsvariante. Als letzte Möglichkeit vorstellbar ist für Darabos aber auch eine Reduzierung der Stückzahl oder ein Tausch von Fliegern gegen anderes Gerät - etwa Hubschrauber. Er werde aber nicht mit vorgefertigten Varianten in die Verhandlungen gehen. Als Alternative zum Eurofighter nannte er das Leasing von Jets.

Dass er sich als ehemaliger Zivildiener mit den Militärs schwer tun könnte, glaubt Darabos nicht. Seine Ernennung sei "ein mutiger Schritt" von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, er sehe es aber auch als "neue Positionierung", dass es "tatsächlich um Verteidigung geht", deutete Darabos seine Linie als künftiger Minister an: Budgetär werde es "keine Kürzungen und keine Erhöhungen geben".

Darabos bekannte sich zur Landesverteidigung und allgemeinen Wehrpflicht, lehnte ein Berufsheer ab und bekräftigte auf eine entsprechende Frage, dass er keine Pläne zur Abschaffung des Heeres habe: "Das Bundesheer kann sich auf mich verlassen."

Als weiteres Ziel neben dem Eurofighter-Ausstieg nannte Darabos die gesetzliche Verankerung der Wehrdienstverkürzung. Der auf sechs Monate verkürzte Wehrdienst ist derzeit nur per Erlass geregelt. In Sachen Bundesheerreform sei schon viel Vorarbeit geleistet worden, er müsse das jetzt nur noch verwaltungstechnisch umsetzen, so der neue Minister. In der ersten Phase will er sich aber zunächst der Abfangjäger-Frage widmen, denn die ersten Flieger sollen schon Mitte des Jahres in Österreich landen. Vor dem Tag, an dem er möglicherweise den ersten Eurofighter in Empfang nehmen wird müssen, fürchtet sich Darabos nach eigenen Angaben nicht. (APA)