Onlinedirektor Thomas Prantner hat am Donnerstag die Mitglieder des Stiftungsrats über das Ergebnis der internen Prüfung informiert. Wie der STANDARD berichtete , "keine Aufsehen erregende Ergebnisse". Die "umfassende interne Prüfung" bescheinigt dem ORF und der SPÖ in jeder Hinsicht eine "weiße Weste".

Es wurde "weder eine Verletzung des Redakteursstatuts oder anderer Regulative noch pflichtwidriges Verhalten von ORF-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern festgestellt", heißt es in einer Aussendung des ORF. "Es gibt keine Anhaltspunkte für eine unzulässige politische Intervention durch das Bundeskanzleramt und auch keine Beweise für eine Informationsweitergabe an eine politische Partei durch das ORF-Landesstudio Niederösterreich." Anhand der Prüfung habe sich ergeben, "dass Regelungs- und Optimierungsbedarf im redaktionellen und strukturellen Bereich, bei der internen Kommunikation und bei der Präzisierung der journalistischen Inhaltsverantwortung für das ORF-Onlineangebot besteht."

Niederösterreich-Tag

Im Zentrum der Untersuchung stand die Berichterstattung über den Niederösterreich-Tag von SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer. War in der ursprünglichen Version des im niederösterreichischen Landesstudio verfassten ORF-ON-Artikels Landeshauptmann Erwin Pröll noch prominent vertreten, spielte dieser nach einem nächtlichen Anruf aus dem Bundeskanzleramt und nach der Überarbeitung in Wien nur noch eine Nebenrolle. Laut ORF-Prüfung handelte es sich bei dem Anruf allerdings nicht um eine "unzulässige politische Intervention", die Redakteure des ORF-Niederösterreich orteten darin nach Bekanntwerden des Vorfalls sehr wohl einen Verstoß gegen das Redakteursstatut. Die offizielle ORF-Untersuchung kam zu einem anderen Schluss.

Clinch zwischen ORF Niederösterreich-Redaktion und ORF-Online-Redaktion

Rund um die angebliche SPÖ-Intervention kam es zum Clinch zwischen der ORF Niederösterreich-Redaktion und der ORF-Online-Redaktion. In einer internen Stellungnahme übten ORF.at-Redakteure Kritik am unkollegialen Vorgehen der NÖ-Mitarbeiter. Moniert wurde von ORF-Journalisten auch ein mögliches Zusammenspiel zwischen Teilen der NÖ-Redaktion und der niederösterreichischen Volkspartei, war die ÖVP über den nächtlichen Anruf aus dem Kanzleramt doch früher informiert als die ORF-Spitze in Wien. Auch zu diesen Vorwürfen gab es von Onlinedirektor Prantner einen Persilschein.

Der VP-nahe niederösterreichische ORF-Stiftungsrat Alberich Klinger reichte in der Causa beim Bundeskommunikationssenat Beschwerde ein. Im nächtlichen Anruf aus dem Kanzleramt ortete er einen Eingriff in die journalistische Freiheit und damit einen Angriff auf das Redakteursstatut. Der ORF kündigte nun eine Stellungnahme im Rahmen des eingeleiteten Verfahrens vor dem BKS an. (red/APA)