Der Mensch kann lernen. Wir laufen nicht mehr mit Steinkeilen durch die Steppe, sondern fliegen zum Mond und besiegen Viren, weil wir immens viel gelernt haben. Aber oft lernen wir nicht, oder blenden uns selbst, und zahlen dafür einen hohen Preis. Das muss nicht gleich Tod und Zerstörung bedeuten wie durch Wladimir Putin und seine enormen Fehleinschätzungen über Russlands Fähigkeiten und den Willen der Ukrainerinnen und Ukrainer. Man kann durch Fehler auch einfach ärmer werden und kürzer leben.
Nach drei Jahren Krisenmanagement ist klar: Österreich hat sich schlecht geschlagen und hat viel zu lernen, dringender, als man meint.
Ein kleines Land freut sich ja immer, wenn es Medaillen gewinnt: Österreich hat bis zum Jahr 2022 über zehn Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) für Covid-Notfallmaßnahmen ausgegeben, rund 40 Milliarden Euro. Nur Griechenland und Malta gaben noch mehr aus. Wenn man Covid- und Energiehilfen infolge des Krieges zusammenrechnet, hat Österreich nach Luxemburg den höchsten Wert von knapp 7.000 Euro pro Kopf, mehr als Deutschland und fast dreimal so viel wie Finnland oder Spanien.
Was haben wir für diese Silber- und Bronzemedaillen im Geldausgeben bekommen? Nicht viel. Der wirtschaftliche Schaden war mit einer BIP-Verlustrate von 5,2 Prozent von 2020 bis 2023 wesentlich höher als der EU-Schnitt von 3,8 Prozent; nur drei der 27 EU-Länder – Frankreich, Spanien und Italien – hatten einen noch deutlicheren Rückgang. Länder, mit denen wir uns üblicherweise vergleichen, wie Finnland oder die Niederlande, hatten fast keinen Rückgang. Schweden, Dänemark und acht andere EU-Länder verzeichneten sogar schon BIP-Wachstum.
Europameister beim Geldausgeben
Österreich ist also fast Europameister beim staatlichen Geldausgeben zur Krisenbewältigung, aber unter den Letzten bei der Wirkung dieser Ausgaben. Ein gutes Beispiel sind Covid-Tests. In keinem Land wurde so viel getestet wie in Österreich. Wir wussten es nicht nur besser, wir wussten es um Längen besser als andere: Bis Juni 2022 führte Österreich 21 Tests pro Person durch. In der Schweiz waren es 2,4 Tests, in Schweden 1,8 und in Deutschland 1,6. Wir haben vier Milliarden Euro für Tests ausgegeben, hätten also 3,6 Milliarden sparen können, wenn wir nur so viel getestet hätten wie andere.
Hat Österreich für diese massiven Testkosten wenigstens mehr Leben oder Lebenszeit gerettet? Nein, im Gegenteil. In Österreich war die Lebenserwartung Ende 2021 fast acht Monate kürzer als 2019, in Deutschland nur sechs Monate, in der Schweiz nicht einmal einen Monat. In Schweden war die Lebenserwartung zu dem Zeitpunkt sogar schon wieder höher.
Für Covid- und Energiekrisenbewältigung hat Österreich circa 60 Milliarden Euro ausgegeben, alles auf Pump, aber weniger Erfolg gehabt als vergleichbare Länder, die einen Bruchteil ausgaben. In den Worten von Presse-Journalist Josef Urschitz: "Das wahre Problem ist, dass das viele Geld, das die Bürger dem Staat überlassen, grauenhaft falsch eingesetzt wird." Die Politik muss lernen, auch in Krisen Kosten und Wirkung von Maßnahmen besser zu analysieren. Und sie muss von anderen Ländern lernen. Wir haben nämlich sehr viel zu lernen. (Veit Dengler, 5.6.2023)