Wien – Einen Tag nach seiner Wahl zum Bundesparteivorsitzenden der SPÖ hat Hans Peter Doskozil seine umstrittene Koalitionsabsage an die ÖVP relativiert. Am Parteitag in Linz am Samstag hatte Doskozil betont, die Sozialdemokratie so stark machen zu wollen, dass sie nicht in eine Koalition mit der ÖVP gehen müsse. Mit der FPÖ schließe er eine Koalition ohnehin aus.
Der neue SPÖ-Bundesparteivorsitzende Hans Peter Doskozil spricht im ZIB-2-Studio über seine Pläne und Visionen für die österreichische Sozialdemokratie - und darüber, wie er die Parteilager zu versöhnen gedenkt.
In der "ZIB 2" am Sonntag sagte Doskozil nun auf mehrfache Rückfrage, ob er nicht doch mit der ÖVP koalieren wolle, wenn er dadurch eine schwarz-blaue Regierung verhindern könne: "Wenn es darum geht, Schwarz-Blau zu verhindern, und es dem Wählerwillen entspricht, andere Koalitionen zu suchen, dann kann ich mich dem Wählerwillen nicht verwehren." Er wolle aber nicht darüber reden, "was wäre, wenn wir unsere Ziele nicht erreichen, sondern wir werden unsere Ziele erreichen". Das Ziel sei, die SPÖ an die 30 Prozent oder darüber zu bringen. Sein bevorzugtes Modell bleibe daher eine Koalition aus SPÖ, Grünen und Neos.
Personal soll am Mittwoch präsentiert werden
In der Frage, wie lange er noch Landeshauptmann im Burgenland bleibe, will Doskozil abwarten, wann im Bund gewählt werde. Bleibe es beim voraussichtlichen Wahltermin im Herbst 2024, dann wolle er sein Amt als Landeshauptmann zu Beginn des Intensivwahlkampfs, "vermutlich im Juli nächsten Jahres" zurücklegen. "Es ist sicherlich nicht vereinbar, in Österreich zwei, drei Monate unterwegs und gleichzeitig Landeshauptmann im Burgenland zu sein." Bis dahin gehe sich aber beides aus.
Am Mittwoch wolle er zudem dem Parteivorstand und dem Präsidium ein Personalpaket vorlegen. Auf die Frage, ob er eine fertige Liste im Kopf habe, antwortete Doskozil: "Ja, natürlich." Das Ergebnis solle auch am Mittwoch präsentiert werden. Aktuell gilt es noch, Parteizentrale und SPÖ-Klub im Parlament neu zu besetzen.
Jeder solle sich in Zukunft in thematischer und personeller Hinsicht in der Partei wiederfinden, sagte Doskozil am Montag im Ö1-"Morgenjournal". Und da werden Andreas Babler und jener Teil der Partei, der für Babler gestimmt habe, "natürlich" eine Rolle spielen, "das ist keine Frage". Babler "hat sicherlich gezeigt, dass er Menschen bewegen und begeistern kann", sagte Doskozil. (miwi, red, 5.6.2023)