Die Europäische Kommission plant offenbar, Geräte der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE aus ihren eigenen internen Telekommunikationsnetzen zu verbannen. Wie Bloomberg berichtet, dürfte dieser Schritt im Vorfeld einer erwarteten Aktualisierung der Mobilfunknetz-Leitlinien der Europäischen Union unternommen werden. Dies soll die Mitgliedstaaten voraussichtlich dazu ermutigen, als hochriskant eingestufte Geräte dieser Unternehmen aus dem Verkehr zu ziehen.

Im Rahmen einer Überprüfung der 5G-Optionen durch die EU soll die Kommission deutlich machen, dass der öffentliche Ausschluss von Huawei und ZTE aus den nationalen Netzen gerechtfertigt sei, womit diese Unternehmen zum ersten Mal explizit als hochriskante Ausrüster benannt würden. Obwohl die meisten Mitgliedsländer der EU Huawei und ZTE bisher noch nicht aus ihren Netzen verbannt haben, könnte dieser Schritt als Signal dienen, dass auch sie in Zukunft ähnliche Maßnahmen ergreifen.

Dem Ruf nach einem Verbot von Huawei und ZTE für Mobilfunknetze folgte man bislang deshalb zögerlich, weil man die Mobilfunker im eigenen Land nicht in wirtschaftliche Bedrängnis bringen möchte. Zudem gebe es bislang auch keinerlei Hinweise darauf, dass China damit tatsächlich Spionage im Westen betreibe. In einer Stellungnahme gegenüber dem STANDARD schreibt Huawei, dass Cybersicherheit höchste Priorität habe. "die Äußerungen von Vertreter:innen der Europäischen Kommission" lehnt das Unternehmen entschieden ab. Diese würden "nicht auf einer validen, transparenten und technischen Bewertung von 5G-Netzen beruhen". Die Einstufung als "High Risk Vendor" verstoße außerdem gegen die Grundsätze des freien Handels.

Verschlechterte Beziehungen zwischen den USA, ihren Verbündeten und China haben bereits in der Vergangenheit dazu geführt, dass manche Länder chinesische Technologie aus Spionagebedenken nicht mehr in ihren zentralen Telekommunikationsnetzen verwenden. Eine Entscheidung der Europäischen Kommission, Geräte von Huawei und ZTE komplett auszuschließen, würde einer vorangegangenen Maßnahme ähneln, bei der den Mitarbeitern der Kommission aus Sicherheitsgründen die Nutzung von Tiktok untersagt wurde. (red, 15.6.2023)