Der Inhaber der Online-Plattform X (vormals Twitter), Elon Musk, hat zugesichert, die neuen EU-Regeln für große Digitalkonzerne einhalten zu wollen. "Wir arbeiten hart daran", erklärte Musk am Freitag auf seiner Plattform. EU-Industriekommissar Thierry Breton hatte zuvor "rigorose" Kontrollen der Einhaltung des Gesetzes für Digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) angekündigt.

Digital Services Act in Kraft getreten

Seit Freitag greifen neue Vorschriften, die speziell auf Online-Riesen mit mehr als 45 Millionen Nutzerinnen und Nutzern abzielen. Dazu zählen etwa die Plattformen Facebook und Instagram des Meta-Konzerns, YouTube und Google Maps von Alphabet, der Online-Händler Amazon und eben auch der Twitter-Nachfolger X. Sie müssen unter anderem stärker gegen Falschinformationen vorgehen, Algorithmen zum Teil offenlegen und bei personalisierter Werbung strenge Vorgaben beachten.

"Dieser 25. August markiert einen wichtigen Wendepunkt", erklärte EU-Kommissar Breton auf X. "Internetnutzer werden von nun an mehr Schutz, aber auch mehr Kontrolle und Wahlmöglichkeiten haben." Sein Team werde "sehr, sehr streng sein, um zu überprüfen, ob sich die Plattformen an den DSA halten".

Auf diese Äußerung reagierte Musk mit seiner Zusicherung. Seit der Übernahme des damals noch Twitter heißenden Netzwerks durch den Tesla-Milliardär stand das Unternehmen unter besonderer Beobachtung. Zum einen ist Musk für sein Eintreten für quasi grenzenlose Meinungsfreiheit bekannt. Zum anderen hatte er einen Großteil der für die Moderation von Inhalten verantwortlichen Twitter-Beschäftigten entlassen.

Bei Verstößen gegen die neuen EU-Regeln drohen den Online-Konzernen Strafen in Milliardenhöhe. Das Gesetz sieht Zahlungen in Höhe von bis zu sechs Prozent des globalen Umsatzes vor. Als letztes Mittel kann die EU-Kommission einen Onlinedienst unter dem neuen Gesetz sogar sperren. (APA/AFP, 25.8.2023)