Der 1990 in Graz geborene Bundessprecher der KPÖ, Tobias Schweiger, wird Österreichs Kommunisten 2024 in die Nationalratswahl führen. Das gab die Partei am Samstagnachmittag bei einem Medientermin in Graz bekannt.
Schweiger ist mit Günther Hopfgartner Teil der Bundesparteispitze, die vor über zwei Jahren von Mirko Messner übernahm. In dieser Zeit vollzog sich nicht nur eine Verjüngung der Bundes-KPÖ, sondern auch erstmals seit Jahrzehnten eine Annäherung zwischen Wien und den erfolgreichen Genossinnen und Genossen in der Steiermark.
So war der Termin am Samstag mit über 300 Teilnehmern und Teilnehmerinnen die erste gemeinsame Konferenz der steirischen und der Bundes-KPÖ seit 20 Jahren. Die steirische KPÖ gab sich damals ein eigenes Parteiprogramm, man wünschte sich zwar gegenseitig öffentlich Glück bei diversen Wahlen, war sonst aber lange weitgehend getrennt unterwegs.
Ex-Grüne Kommunisten
Das ist nun anders, die Kräfte werden bundesweit gebündelt und am Samstag präsentierten die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr, Günther Hopfgartner und der Salzburger KPÖ-Landtagsklubchef und seit 2019 Salzburger Gemeinderat, Kay-Michael Dankl, seines Zeichens auch gebürtiger Grazer, gemeinsam den Kurs auf die Nationalratswahl.
Dass Schweiger ausgerechnet ein Steirer ist, mag dabei Zufall sein. Er studierte in Wien und Bremen Politikwissenschaft und Philosophie, war lange bei den Jungen Grünen aktiv und damit wie auch Dankl Teil jener Generation, die 2017 im Streit mit der damaligen Grünen-Chefin Eva Glawischnig aus der Partei geworfen wurde. Schweiger gründete die Jungen Linken mit und landete schließlich bei der KPÖ.
Seit 2021 koordiniert er bundesweit die politische Arbeit der Partei im Bereich Wohnen und Sozialberatungen – bekanntermaßen auch das jahrzehntelange Erfolgsrezept der Grazer KPÖ. "Die KPÖ muss zu einer im Alltag nützlichen Partei werden. Das kann das Angebot von kostenlosem Essen in der Nachbarschaft wie bei der KPÖ in Wien-Ottakring sein, aber auch das Organisieren politischer Arbeit oder die Sprechstunden und Sozialberatungen, die die KPÖ in vielen Orten anbietet", so Schweiger anlässlich seiner Nominierung als Listenerster für die Nationalratswahl, "weil wir nicht nur in Wahlkämpfen, sondern immer im Austausch mit der Bevölkerung sind, wissen wir, wo der Schuh drückt und was nötig ist, um das Leben der Menschen zu verbessern." Schweiger wurde in Graz mit 88,9 Prozent zum Spitzenkandidaten gewählt.
Stimme aus der Pflege
Auf der Bundesliste bekommt Schweiger Unterstützung aus Salzburg, wo die KPÖ zuletzt bei der Landtagswahl im April mit Dankl in den Landtag einzog. Bettina Prochaska, die seit rund 40 Jahren im Bereich der Pflege beruflich und politisch tätig ist, wird auf Platz zwei kandidieren. Prochaska ist seit vielen Jahren auf der Intensivstation des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in Salzburg tätig. Sie wurde mit 91,9 Prozent zur Listenzweiten gewählt.
Die 1968 in Radstadt geborene Mutter zweier Kinder erklärte ihre Kandidatur aus der Erfahrung aus ihrem Beruf heraus: "Öffentliche Angebote werden in vielen Bereichen immer weiter zugunsten privater Profitinteressen ausgehöhlt – im Gesundheitswesen merken wir das ganz besonders. Ein Kaputtsparen der Pflege geht letztendlich zulasten unser aller Gesundheit. Deshalb braucht es auf Bundesebene eine starke Stimme für die Beschäftigten im Gesundheitswesen."
Bei der Pressekonferenz, bei der das Spitzenduo offiziell vorgestellt wurde, war einmal mehr die Haltung der KPÖ im Nahost-Konflikt Thema. Sowohl die Grazer als auch die steirische KPÖ hatten den Hamas-Terror zuvor bereits mehrmals verurteilt. Tobias Schweiger erneuerte beim Medientermin am Samstag die Forderung der KPÖ nach einer aktiven Neutralitätspolitik Österreichs. Es sei eben nicht die Frage, "auf welcher Seite des Sterbens man steht". Österreich müsse sich bemühen, die Konfliktparteien an einen Tisch zu bekommen, um zu einer Friedenslösung beizutragen. (Colette M. Schmidt, Thomas Neuhold, 4.11.2023)