Brüssel – Die Türkei will den Beitritt Schwedens zur Nato nach Angaben von Außenminister Tobias Billström "binnen Wochen" abgeschlossen haben. Er habe mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan gesprochen, und dieser habe ihm eine solche zeitliche Perspektive genannt, sagte Billström am Mittwoch beim Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel.
Die Türkei hatte am Dienstag die ursprünglich geplante Aufnahme Schwedens in die Verteidigungsallianz blockiert. Das skandinavische Land hatte im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato beantragt und damals noch gehofft, bereits im Sommer 2022 beitreten zu können. Die Türkei warf der schwedischen Politik dann allerdings mangelnden Einsatz gegen "Terrororganisationen" wie die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor. Nach Zugeständnissen Schwedens kündigte Präsident Recep Tayyip Erdogan zuletzt an, die Ratifizierung durch das türkische Parlament zu ermöglichen. Nun hängt sie allerdings in einem Ausschuss fest.
Die Außenminister der Nato-Staaten treffen in Brüssel auch mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba zusammen. Bei den Beratungen im Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses soll es unter anderem um die Lage an der Front und den Unterstützungsbedarf der Ukraine gehen. Zudem sind Pläne der Ukraine für eine Anpassung ihres Sicherheitssektors an Nato-Standards Thema.
Winterschutzschirm für die Ukraine
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock forderte die Bildung eines "Winterschutzschirms" für die Ukraine. Russland greife wie auch vor einem Jahr gezielt die Infrastruktur in der Ukraine an, um die Versorgung der Menschen mit Strom und warmem Wasser abzuschneiden, sagte Baerbock vor den Beratungen. "Und ich rufe erneut weltweit dazu auf, alles dafür zu tun, gemeinsam für die Ukraine diesen Winterschutzschirm zu spannen." Deutschland habe bereits Generatoren und Patriot-Flugabwehrsysteme zur Verfügung gestellt. In Brüssel wird auch US-Außenminister Antony Blinken erwartet.
Die Beratungen werden erstmals auf Ebene der Außenminister im Format des neuen Nato-Ukraine-Rats organisiert. Das Gremium soll eine engere Zusammenarbeit ermöglichen, bis die Voraussetzungen für eine Aufnahme der Ukraine in die Nato erfüllt sind. (APA, 29.11.2023)