An sich ist Dramatik dem österreichischen Gemeindebund fremd, aber am Freitag wird in den Gremien ein Showdown vorbereitet. Der Bundesvorstand wird aller Voraussicht nach eine Statutenänderung beschließen, die die Abwahl des Langzeitpräsidenten Alfred Riedl ermöglichen soll. Denn Riedl will offenbar nicht zurücktreten, zumindest noch nicht. Er kann aber wegen der lauten Kritik an den Grundstücksdeals in seiner Heimatgemeinde Grafenwörth auch nicht im Amt bleiben.

alfred riedl
Alfred Riedl hat intern angekündigt, nicht als Gemeindebund-Präsident zurückkehren zu wollen. Zurücktreten wollte er bis dato aber auch nicht.
APA/ROLAND SCHLAGER

Im Gemeindebund hoffen viele, dass eine Abwahl nicht nötig sein wird. Es wird gerätselt, worauf Riedl wartet – er war für den STANDARD am Donnerstag nicht erreichbar. Zumal der Präsident sein Amt im Juli ruhend gestellt hat und auch bis zuletzt signalisierte, nicht mehr zurückkehren zu wollen. Auch an der Vorstandssitzung am Freitag wird er laut STANDARD-Informationen nicht teilnehmen.

Die Statutenänderung soll auch die Möglichkeit schaffen, ein Präsidentenamt ruhend zu stellen. Das ist aktuell nicht vorgesehen: Riedl ist offiziell "länger abwesend" und lässt sich daher von Andrea Kaufmann aus Vorarlberg und Erwin Dirnberger aus der Steiermark vertreten. Diese Regelung fußt aber auf einer großzügigen Interpretation der Statuten, die Änderung soll Klarheit schaffen.

Nachfolge aus kleinem Kreis

Riedl tatsächlich abzuwählen wird allerdings erst 2024 möglich sein: Denn die Vereinspolizei muss zuerst prüfen, ob die geänderten Statuten gesetzmäßig sind. Anfang des neuen Jahres soll das Präsidium dann rasch eine Vorstandssitzung einberufen, bei der Riedl abgewählt wird – sollte er nicht davor aus freien Stücken zurücktreten.

Für Riedls Nachfolge kommt nur ein exklusiver Personenkreis infrage: Der Präsident oder die Präsidentin wird aus dem Kreis der aktuellen Vorsitzenden der Gemeindebünde in den Bundesländern gewählt. Die Vorarlberger Präsidentin Andrea Kaufmann hat dem Vernehmen nach schon abgewunken, wie auch die "Kronen Zeitung" berichtete. Kaufmann bestätigt das auf STANDARD-Anfrage.

Gute Chancen warn bisher Erwin Dirnberger aus der Steiermark nachgesagt worden – doch auch er winkt im Gespräch mit dem STANDARD ab: Er sei in einem Alter, wo er Funktionen eher abgibt als neue zu übernehmen, erklärt der 67-Jährige.

Auch Johannes Pressl (Niederösterreich) wird immer wieder als möglicher Nachfolger Riedls genannt. Er möchte sich zu den aktuellen Vorgängen im Gemeindebund und zu Personalia nicht äußern: Es handle sich um interne Angelegenheiten, die auch intern besprochen werden sollen. (Sebastian Fellner, 30.11.2023)