Parteichef Herbert Kickl schweigt zur Baustelle im Süden.
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Es ist ein Wort, das österreichischer kaum sein könnte: "Verschleierungsenergie". Der Gutachter, der sich im Auftrag der Staatsanwaltschaft Klagenfurt durch die Akten zur Grazer FPÖ-Finanzaffäre arbeitete, will eine solche erkannt haben. Barbehebungen ohne schlüssige Begründungen, vernichtete Unterlagen und Massen an noch immer ungeöffneten Konten mögen ihn zu dieser Einschätzung gebracht haben. Beachtlich ist auch der Umstand, dass ein Fall, der immerhin mit einer Selbstanzeige begann, sich derartig zieht.

Das besagte Gutachten gibt es seit Mai, fand aber erst jetzt seinen Weg in die Öffentlichkeit. Mittlerweile wird gegen neun Beschuldigte unter anderem wegen des Verdachts des Betrugs, der Veruntreuung und der Unterdrückung von Beweismitteln ermittelt. Es geht um den Verbleib von fast zwei Millionen Euro, um ein Netzwerk von Vereinen und Burschenschaften. Die Neos kritisierten auf Bundesebene die "Verschleppung" des Verfahrens. Von der Bundes-FPÖ hört man nichts.

Während er der FPÖ nach dem peinlichen Taliban-Roadmovie Kontrollmechanismen bei Auslandsreisen auferlegt, schweigt Herbert Kickl zur großen Baustelle im Süden. Dabei könnte er sie zum Anlass nehmen und transparente Offenlegungen aller blauen Konten vorantreiben – damit niemand auf die Idee kommt, Heinz-Christian Strache habe damals auf Ibiza nicht umsonst über Vereine fabuliert, die irgendwas "am Rechnungshof vorbei" tun. Es gilt die Unschuldsvermutung. (Colette M. Schmidt, 12.12.2023)