Wien – Die Weihnachtsmessen in der Bundeshauptstadt sind am Sonntag ohne besondere Vorkommnisse über die Bühne gegangen. Die Sicherheitsmaßnahmen der Exekutive hätten gegriffen, teilte Polizeisprecher Philipp Haßlinger Montagvormittag auf APA-Anfrage mit. In den vergangenen Tagen war in Medienberichten spekuliert worden, dass ein Anschlag auf den Wiener Stephansdom geplant sei. Mehrere Personen wurden festgenommen. Über drei wurde Untersuchungshaft verhängt.
Am Samstag waren in Wien-Ottakring drei mutmaßliche Terroristen festgenommen worden. Im Zuge der Amtshandlung war außerdem eine vierte Person festgenommen worden, gegen die aufgrund fremdenrechtlicher Bestimmungen bereits gesucht wurde, er wurde daher in Gewahrsam genommen. Ob dieser Mann mit den geplanten Straftaten etwas zu tun hat, muss erst geklärt werden.
U-Haft über mutmaßliche Terroristen verhängt
Das Landesgericht für Strafsachen hat nun am Montag über die drei Terror-Verdächtigen Untersuchungshaft verhängt. Sie sollen einem Länder übergreifenden radikalislamistischen Terror-Netzwerk angehören, das Anschläge auf den Kölner Dom und den Stephansdom erwogen haben soll. Die drei mutmaßlichen Terroristen –zwei Männer und eine Frau – bestreiten die Vorwürfe.
Als Haftgründe nahm das Landesgericht Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr an, wie Gerichtssprecherin Christina Salzborn auf APA-Anfrage bekannt gab. Die drei hätten sich vor der Journalrichterin, die den U-Haft-Beschluss fasste, "nicht geständig gezeigt", sagte Salzborn. Zwei Verdächtige akzeptierten ungeachtet dessen die Entscheidung des Gerichts, die somit bis 8. Jänner rechtswirksam ist. Ein Beschuldigter legte dagegen Beschwerde ein.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen das Trio wegen terroristischer Vereinigung (§278b StGB) in Verbindung mit terroristischer Straftaten (§278c StGB). Im Zug einer Hausdurchsuchung waren bei den drei mutmaßlichen Islamisten Datenträger - darunter ihre Mobiltelefone - sichergestellt worden, die nun ausgewertet werden. Dabei sollte sich zeigen, ob es einen Bezug zur Terrorgruppe "Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK)" gibt, über den zuletzt in Medienberichten spekuliert worden war. Einen solchen hatte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nina Bussek, auf APA-Anfrage vorerst nicht bestätigt.
Mögliche Anschlagspläne in Wien, Köln und Madrid
Das radikalislamistische Netzwerks, dem die drei Festgenommenen angehören sollen, soll Anschlagspläne in Wien, aber auch in Köln und Madrid erörtert haben. Direkt vor der Umsetzung befindliche Attentatspläne dürfte es zumindest in Wien noch nicht gegeben haben.
Die Polizei hatte der Lage entsprechend die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Über die Weihnachtsfeiertage in Richtung Silvester bleiben diese, insbesondere im Streifen- und Überwachungsdienst aufrecht. Wie viele zusätzliche Beamtinnen und Beamten dafür in den Dienst gestellt wurden bzw. werden, wird nicht kommuniziert. Neben uniformierten sind auch zivile Einsatzkräfte mit besonderer Ausrüstung und Langwaffen an neuralgischen Punkten unterwegs. Die polizeiliche Aufmerksamkeit richtet sich vor allem auf Kirchen und religiöse Veranstaltungen, insbesondere Gottesdienste, sowie auf Weihnachtsmärkte. (APA, 25.12.2023)