Es sorgte für einiges Aufsehen, was ein hoher Militär da am Montag vor zahlreichen Offizieren, Fachleuten und Medienvertreterinnen sagte: Militärische Konflikte würden immer stärkere Auswirkungen auf Österreich haben. Vor dem Hintergrund einer drohenden Konfrontation Russlands mit der EU gelte es daher, die Armee "um 180 Grad zu drehen" und "das Bundesheer wieder kriegsfähig zu machen", sagte Generalmajor Bruno Hofbauer, Chefplaner des Verteidigungsministeriums, bei der Präsentation des jährlichen Risikobilds.
Ein Krieg unter heimischer Beteiligung? Trotz der so eisern gehegten militärischen Neutralität? Auf der beschaulichen "Insel der Seligen" inmitten Europas? Zunächst: Das von Hofbauer benutzte Wort "kriegsfähig" bedeutet nicht, dass man im Heer bald mit Panzerbataillonen an der Grenze rechnet. Andere hohe Beamte des Ressorts – Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) inklusive – blieben ohnehin lieber beim Begriff "verteidigungsfähig".
Leidvolle Erfahrung
Die grundsätzlichen Szenarien, die das Risikobild – eine Art strategische Lageeinschätzung des Verteidigungsministeriums – zeichnet, werden allerdings nicht nur von den Fachleuten des Hauses, sondern auch von externen Expertinnen und Experten weitgehend geteilt. Sie lauten vor allem: wahrscheinliche Desinformationskampagnen und Cyberattacken Russlands auf europäischem Boden. Und, noch deutlich beunruhigender: ein "sehr hohes" Risiko einer weiteren Konfrontation zwischen Russland und der EU. Auf beides muss sich das Heeresressort mit besserer Ausstattung vorbereiten.
Dass von hohen Funktionsträgern der heimischen Streitkräfte derart drastische Worte gewählt werden, hat aber wohl auch noch einen anderen Hintergrund: Die Politik hat das Heer nach Russlands Überfall auf die Ukraine mit einem noch nie dagewesenen Budget ausgestattet. Eine betont hohe Gefahreneinschätzung im Ministerium kann da auch einen Beitrag im eigenen Sinne leisten: dass der Geldregen nicht schnell wieder versiegt, sollte sich die Weltlage etwas beruhigen. Damit hat die jahrzehntelang ausgehungerte Armee schließlich leidvolle Erfahrung. (Martin Tschiderer, 30.1.2024)