Die ÖVP hat sich am Samstag in der Grazer Seifenfabrik zu einer sogenannten "Steiermark-Konferenz" getroffen. Bundeskanzler Karl Nehammer und Landeshauptmann Christopher Drexler schworen die rund 700 Besucherinnen und Besucher dabei auf das Wahljahr ein, immerhin stehen im Herbst sowohl die Nationalratswahlen als auch die steirischen Landtagswahlen an.

Das musikalische Programm im Vorfeld der Reden dürfte den Geschmack der bürgerlichen Parteifunktionäre allerdings nicht voll getroffen zu haben, wie aus dem Bericht der Austria Presse Agentur hervorgeht. Demnach waren die anwesenden Gäste "teilweise etwas ratlos" als eine "Tanzperformance zu Techno-Klängen" dargeboten wurde.

Weniger frappant waren hingegen die Worte des Kanzlers: Nehammer sprach sich für einen starken Wirtschaftsstandort und die Förderung von Wohneigentum aus, Erbschafts- und Vermögenssteuern lehnte er ab. Erneut attackierte Nehammer die FPÖ – manchen hätten in den letzten Jahren "Ängste verstärkt und versucht, dort zu spalten, wo Spaltung möglich ist". Es sei wichtig, "nicht das Schlechte herauszuholen aus denen, in denen es schon drinnen ist". Nachdem der Kanzler zuletzt FPÖ-Chef Herbert Kickl als rechtsextrem eingestuft hatte, sagte er nun in Graz: "Unser Problem sind die Rechtsextremen, nicht die Rechten".

Dämonen des 20. Jahrhunderts

Der steierische ÖVP-Chef Drexler ergänzte: "Es sind raue Zeiten, manche Dämonen des 20. Jahrhunderts sind aus ihren Löcher gekrochen. Da gibt es nur eine Therapie für uns als Volkspartei: Wir müssen zuhören und diese Ängste erstnehmen, Lösungen finden". Als Landeshauptmann "möchte ich einer sein, der zuhört und hilft, wo er kann". Unverrückbare Grundsätze seiner Politik "und ursteirische Eigenschaften" seien "Leistung, Eigenverantwortung und Sicherheit."

Auch die Debatte um den Begriff "Leitkultur" griff Drexler auf: Dieser definiere sich für ihn nicht durch "Auszüge aus der Speisekarte vom Dorfwirt", sondern das Bekenntnis zu "Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit" sowie ein "Bekenntnis zur Gleichberechtigung von Mann und Frau".

Drexler argumentierte gegen vorgezogene Wahlen. Man solle Kompromisse suchen und "bis zur letzten Koalitionsstunde" weiterarbeiten. Die steirische FPÖ sieht das anders: Der blaue Landesparteiobmann Mario Kunasek forderte in einer Reaktion auf die schwarze Steiermark-Konferenz sofortige Neuwahlen. (APA, ta, 10.2.2024)