Vergangenes Wochenende gab es in deutschen Städten wieder Demonstrationen gegen Rechtsextremismus, praktisch gegen die AfD. Dies, nachdem in den vergangenen Wochen eine gute Million jeweils gegen rechts(extrem) auf die Straße gegangen waren.

Und hat es etwas gebracht? Nun, die AfD ist von rund 22 Prozent Ende Jänner in den Umfragen auf rund 18 Prozent abgesunken. Sie ist damit immer noch zweitstärkste Partei, aber der Einbruch ist auffällig.

Bei der Analyse muss man vorsichtig sein. Die neue Partei der Sahra Wagenknecht kommt auf sechs Prozent und ist mit der AfD deckungsgleich, was diffusen Protest gegen "die da oben" und Putin-Freundlichkeit betrifft. Aber: Die Demonstrationen gegen rechts haben zweifellos auch ihre Auswirkung auf die Stimmung gehabt. Manche Protestwähler lassen sich von der Wucht der Demos beeindrucken. Der Rechtsextremismus der AfD kann nicht mehr so leicht ausgeblendet werden; auch weil der deutsche Verfassungsschutz auf eine Einordnung der AfD als "gesichert rechtsextrem" zusteuert. Bemerkenswert, dass der Auslöser die Deportationsfantasien bei einem rechtsextremen Geheimtreffen mit dem Österreicher Martin Sellner waren.

Auch hierzulande gab es wieder ansehnliche Demos gegen rechts. Aber der breiten Erkenntnis, dass auch die Kickl-FPÖ rechtsextrem ist, steht (noch?) die alte Gewöhnung und Verharmlosung entgegen. (Hans Rauscher, 26.2.2024)