Wer sich schnell einen Überblick verschaffen will, wer am 14. April zur Gemeinderatswahl in Innsbruck antritt, wird enttäuscht. Denn so einfach ist es nicht: Eine Vielzahl an Listen matcht sich dieses Jahr um die 40 Sitze in der Gemeindevertretung – und natürlich um das Amt des Stadtchefs.

Zum ersten Mal gilt eine Vierprozenthürde, auf kommunaler Ebene ist ein solches Quorum österreichweit einzigartig. Den Einzug in den Gemeinderat dürften daher nur die wenigsten Listen schaffen. Wer tatsächlich zur Wahl antritt, steht allerdings noch nicht fest: Für die Wahl des Gemeinderates können noch bis 15. März Wahlvorschläge schriftlich bei der Hauptwahlbehörde eingebracht werden. Diese prüft und gibt dann am 28. März bekannt, wen die etwa 100.000 Wahlberechtigten wählen können.

Abspaltungen

Klassische Parteien sucht man großteils vergebens, die meisten haben sich zerstritten und abgespalten. Zuletzt hat sich etwa die grüne Abspaltung Lebenswertes Innsbruck – sie verfügt derzeit über drei Gemeinderäte – dem Bündnis Das neue Innsbruck des am Freitag als Staatssekretär zurückgetretenen Florian Tursky (ÖVP) angeschlossen und auf eine eigene Kandidatur verzichtet.

Amtsinhaber

Der Amtsinhaber heißt Georg Willi, seines Zeichens erster grüner Bürgermeister einer Landeshauptstadt. Einen Amtsinhaberbonus bringt Willi aber nicht wirklich mit, zu viel ist seit seinem Antritt 2018 passiert: Koalitionen mit der ÖVP, der bürgerlichen Liste Für Innsbruck und mit der SPÖ sind geplatzt, mittlerweile eingestellte Korruptionsermittlungen gegen eine ehemalige Mitarbeiterin Willis sorgten für zusätzliche Aufregung.

Allianzen

Die Volkspartei war seit der letzten Wahl mit drei verschiedenen Listen im Gemeinderat vertreten: der klassischen ÖVP, der Liste Für Innsbruck und dem Seniorenbund. Für die kommende Wahl haben sich diese drei Listen nun zusammengetan und wollen als Das neue Innsbruck mit Tursky den Bürgermeistersessel holen. Das heißt allerdings nicht, dass im bürgerlichen Lager Einigkeit herrscht.

Anzengruber

Denn Johannes Anzengruber tritt mit einer eigenen Liste an, Ja – Jetzt Innsbruck, und wurde deswegen aus der ÖVP geworfen. Im Dezember wurde er zudem als Vizebürgermeister abgewählt. Das war das dritte Mal, dass ein Vizestadtchef in dieser Periode "abberufen" wurde. Begründet wurde die Abwahl mit Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft rund um das Verschenken von Erlebnis-Cards Tirol. Anzengruber hatte über 2.000 Stück etwa an Feuerwehrmitglieder und die Belegschaft eines Pflegeheims verteilt, darin aber selbst nichts Verwerfliches gesehen.

Annäherungen

Auch viele kleinere Listen stellen Bürgermeisterkandidaten, weswegen am Wahlabend selbst höchstwahrscheinlich niemand die notwendige absolute Mehrheit schaffen wird. Die besten Chancen, in eine Stichwahl zu kommen, werden derzeit Amtsinhaber Willi, Tursky und FPÖ-Mann Markus Lassenberger nachgesagt.

Die Freiheitlichen könnten ohnehin eine gewichtige Rolle spielen, wenn sie sich in einer Stichwahl beispielsweise hinter Tursky stellen. Der Ex-Staatssekretär will die FPÖ als Koalitionspartner nicht ausschließen, auf Kommunalebene mache so etwas keinen Sinn.

Aufregung

Mit den Grünen gibt es solche Annäherungen nicht, im Gegenteil: "Es gibt viele Probleme, die gelöst werden müssen. Eines davon heißt Georg Willi", steht auf einem Plakat der FPÖ. Willi kündigte an, sich rechtliche Schritte vorzubehalten und diese bereits zu prüfen. (Lara Hagen, 9.3.2024)