Gefordert wurden unter anderem ein Sozialplan, ein konkreter Maßnahmen- und Zeitplan für die rund 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Unterlagen für den Beschluss zur Schließung des Spitals.
Heribert Corn

Wien – Im Zuge der bevorstehenden Schließung des Lorenz-Böhler-Spitals in Wien-Brigittenau haben der Betriebsrat und das Generaldirektorium der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) am späten Mittwochnachmittag eine Einigung erzielt. Ein Warnstreik am Donnerstag ist damit vorerst vom Tisch. "Es waren sehr gute Gespräche. Fast alle unsere Forderungen wurden erfüllt", sagte Heinz Brenner aus dem Verhandlungsteam der Arbeitnehmer der APA.

In den Verhandlungen waren neben einem durch den Betriebsrat geforderten Sozialplan auch ein konkreter Maßnahmen- und Zeitplan für die rund 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Unterlagen für den Beschluss zur Schließung des Spitals Thema. Der Betriebsrat hatte zuvor beklagt, dass vonseiten der AUVA nach wie vor keine konkreten Details dazu genannt worden seien. "Wir haben Techniker, Reinigungskräfte, Mitarbeiter in der Küche und aus vielen anderen Bereichen. Auch diese müssten informiert werden, "wie es wo und wann weitergeht", kritisierte Brenner, stellvertretender Vorsitzender des Betriebsrats in dem Unfallkrankenhaus, im Vorfeld der Verhandlungen.

Kampfmaßnahmen abgewendet

"Die AUVA hat uns heute größtes Bemühen signalisiert", sagte er in einer ersten Stellungnahme nach der Sitzung Mittwochabend. Die Führungsetage des Spitals konnte damit gerade noch Kampfmaßnahmen und in der Folge auch eine Triagierung von Patientinnen und Patienten abwenden. Zuvor hatten die Arbeitnehmer eine Erfüllung ihrer Forderungen bis Mitternacht gefordert.

Bis Freitag nächste Woche soll dem Betriebsrat nun ein detaillierteres Konzept zur Zukunft des Krankenhauses vorgelegt werden. In der Nähe der derzeitigen Standorts ist für die Übergangsphase ein Containerspital geplant. Der Komplex auf dem Nordwestbahngelände soll dann ab 2025 in Betrieb gehen. Brenner pochte in diesem Zusammenhang auch auf eine Einhaltung des Zeitplans durch das Management. "Der Direktor muss jetzt liefern."

Einigung bestätigt

Die AUVA bestätigte die Einigung in einer Aussendung: "Wir sind sehr froh darüber, dass wir nach mehreren intensiven Gesprächsrunden einen Abschluss erzielt haben, der einerseits unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die von unserer Seite stets zugesicherte Arbeitsplatzgarantie nun auch in schriftlicher Form gibt, andererseits unseren Patientinnen und Patienten auch nach der Leistungsverlagerung medizinische Versorgung auf höchstem Niveau garantiert", teilte Alexander Bernart, Generaldirektor der AUVA, in der Aussendung mit.

Laut AUVA gibt es aktuell Gespräche hinsichtlich zusätzlicher Spitalsinfrastruktur zur Abarbeitung von Planoperationen. Diese, aber auch Akutoperationen würden bis zum 25. März am Standort in Brigittenau durchgeführt werden. Danach sollen die OPs an dislozierten Standorten wie im AUVA-Traumazentrum in Wien-Meidling, im AKH und in einem weiteren Spital stattfinden. Dabei soll auch ein privates Wiener Spital "einen gewissen Teil geplanter OPs, in einem gewissen Zeitraum übernehmen", hieß es von einem Sprecher der AUVA. Um welches Krankenhaus es sich handelt, wurde von der AUVA mit Verweis auf die noch laufenden Gespräche nicht genannt. (APA, 13.3.2024)