Die Gefängnisse haben den gesetzlichen Auftrag, sich um die Resozialisierung der Häftlinge zu kümmern. Dem werden sie aber aktuell nicht gerecht, stellt der Rechnungshof in aktuellen Berichten zum Justizvollzug fest. Die Gründe dafür sind struktureller Natur: Zu viele Insassen sind auf zu wenige Haftplätze verteilt – und es gibt zu wenig Personal, um alle gut zu betreuen.

Spezielles Augenmerk legten die Prüferinnen und Prüfer auf Arbeit und Ausbildung im Gefängnis: Sie stellen "einen wesentlichen Faktor zur Strukturierung des Tages, für ein positives Anstaltsklima sowie zur Resozialisierung der Häftlinge dar", schreibt der Rechnungshof. Doch die Beschäftigungsquote unterscheide sich stark von Gefängnis zu Gefängnis. Und auch insgesamt konnte sie nicht ausreichend gesteigert werden: Im Jahr 2022 arbeitete der durchschnittliche Häftling in Österreich nur 3,16 Stunden pro Tag, kritisiert der Rechnungshof.

Personalmangel verschärft

Grundsätzlich fehle ein "gesamtheitlicher Ansatz zur Betriebsstruktur", zudem würden in Justizanstalten regelmäßig Betriebe geschlossen. Das Angebot an Nachmittagen und an Wochenenden sei begrenzt. Hauptgrund dafür sei der Mangel an Personal.

Dabei handelt es sich um ein Problem, das sich laut Rechnungshof weiter verschärfen dürfte. Denn Stand 2023 waren zwar 96 Prozent der Planstellen besetzt, gleichzeitig fehlten aber 130 Vollzeitbeschäftigte. Die Bewerbungen für den Strafvollzug gingen in den geprüften Jahren aber um mehr als ein Viertel zurück.

Die Situation in Österreichs Haftanstalten hat sich laut dem Rechnungshof in den vergangenen Jahren verschlechtert. Hauptgrund dafür sei, dass es weniger Haftplätze gebe. Es müsse also entweder weniger Häftlinge oder mehr Plätze geben, folgern die Prüferinnen und Prüfer. (red, 15.3.2024)