Heinz-Christian Strache will es noch einmal wissen: Er plant ein politisches Comeback und will bei der Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl im kommenden Jahr mit seiner Partei Team HC Strache – Allianz für Österreich wieder antreten. Mit dem großen Ziel, in den Landtag einzuziehen, und dem kleinen, zumindest die bei der Wahl 2020 errungenen Sitze in einigen Bezirksräten zu verteidigen. Strache teilte am Dienstag mit, dass er "in letzter Zeit von vielen Bürgern und auch einigen interessanten Persönlichkeiten kontaktiert" worden sei, "die in Wien eine ordentliche und kantige Opposition sehen möchten".
Wie aber stehen die Chancen auf so ein Comeback? Zumal die Fallhöhe hoch war. Vormals Vizekanzler und Minister für öffentlichen Dienst und Sport, davor Oppositionsführer im Parlament, lange Zeit Bundesparteiobmann der FPÖ und Chef der Freiheitlichen in Wien. Dann brachte der berühmt gewordene, mehr aber berüchtigte Ibiza-Urlaub 2019 nicht nur seine politische Karriere zum Implodieren, sondern versenkte auch gleich die ganze türkis-blaue Bundesregierung mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an der Spitze.
Ramponierte Marke
"Es wird für Strache eine sogenannte Uphill-Battle, ein Bergaufwahlkampf, mit einem schweren Rucksack", sagt Politikberater Thomas Hofer im STANDARD-Gespräch zu Straches Ambitionen. "Er hat zwar ein paar Brückenköpfe in den Bezirken, aber eben auch Ibiza im Rücken, auch wenn es in der Zwischenzeit schon wieder andere Skandale gab. Seine Marke ist, obwohl er noch immer einen gewissen Bekanntheitsgrad hat, einfach sehr, sehr stark ramponiert und hat einen nachhaltigen Schaden genommen. Da eine offensive Erzählung hinzukriegen wird schon schwierig."
Beim ersten Antritt vor viereinhalb Jahren sei er in Wien zwar "nicht fulminant, aber eben doch gescheitert", erinnert Hofer. Mit nur 3,27 Prozent der Stimmen verfehlte die Strache-Allianz damals den Einzug in den Wiener Landtag und Gemeinderat. Nötig gewesen wären fünf Prozent. Auch ein Antritt in Graz 2021 blieb erfolglos. Das sei, erklärt der Politikberater, "ein gewisser Mühlstein" für einen neuerlichen Wahlkampf.
Viel – und zwar für alle Parteien in Wien – werde auch davon abhängen, welche Regierungskonstellation es dann im Bund geben wird, sagt Hofer. Im Falle einer ÖVP-FPÖ-Koalition könnte sich für Strache in der Bundeshauptstadt insofern eine kleine Lücke auftun, als zwar die "Hardcore-Kickl-Fans und die freiheitlichen Kernwählerinnen und Kernwähler" ihrer Partei unter Herbert Kickl mit Freuden in die Regierung folgen würden, aber, so Hofer: "Das freiheitliche Protestmonopol könnte dann für andere Parteien Möglichkeiten bieten, politisch zu reüssieren." Das hänge aber sehr davon ab, "welche Konsolidierungsmaßnahmen oder konkreten Reformen eine neue Regierung dann einführen und welche Angriffsflächen sie damit liefern würde".
Hofers Resümee lautet daher: "Bei ganz idealen Bedingungen, vor allem auf Bundesebene, ist vielleicht ein bisschen was möglich. Komplett ausschließen kann man so ein politisches Comeback nie, aber das politische Rad der Zeit dreht sich dann doch meist weiter."
Wen wird er Stimmen kosten?
Politikwissenschafter Peter Filzmaier sagte auf STANDARD-Anfrage zu Straches neuen Politikplänen: "Natürlich ist die Kandidatur sein gutes demokratisches Recht." Allerdings meint Filzmaier zu dem ganzen Vorhaben: "Abgesehen von kaum zu ergründenden persönlichen Gründen, nämlich: Warum tut sich ein Ex-Vizekanzler den Kampf entlang der Fünfprozentgrenze als Mindestklausel für den Gemeinderatseinzug an, obwohl er realistisch gesehen keinen amtsführenden Regierungssitz als Stadtrat bekommen wird, also null politische Gestaltungsmöglichkeiten haben wird?, ist gar nicht die Frage des Gemeinderatseinzugs entscheidend, sondern wen er ein paar Stimmenprozente kosten wird."
Dazu gebe es zwei Denkansätze, sagt der Politikwissenschafter: "Strache bezeichnet sich ja weiterhin als freiheitlich, spricht aber mehrheitlich Wähler an, die sonst aus Protest FPÖ wählen würden, schadet also dieser. Und das, obwohl Strache stets die Zersplitterung des freiheitlichen Lagers – Stichwort BZÖ und FPK in Kärnten – heftig beklagt hat. Oder aber er hofft, gemeinsam mit der FPÖ, die SPÖ und ÖVP kleiner zu machen, egal was für ihn als Partei rausschaut. Doch das würde ja eine Absprache mit der FPÖ voraussetzen, was sehr unwahrscheinlich erscheint."
Jedenfalls nimmt Strache das F seiner Ex-Partei noch immer für sich in Anspruch. Sollte er in den Wiener Landtag kommen, dann wolle er "endlich eine schlagkräftige Opposition mit einem klaren, freiheitlichen Wertefundament sicherstellen und mit einem ordentlichen Reformplan die Stadt Wien wieder zu einer sicheren und lebenswerten Stadt machen". (Lisa Nimmervoll, 3.4.2024)