Die Anerkennung Palästinas durch Norwegen, Spanien und Irland wird die Schaffung eines palästinensischen Staates nicht beschleunigen. Das kann nur durch eine Friedenslösung mit Israel geschehen.

Der Schritt bringt den Palästinensern daher realpolitisch wenig – zumindest kurzfristig. Längerfristig entwickeln solche Anerkennungen eine faktische Kraft, von der etwa auch Israel nach seiner Gründung 1948 profitiert hat. Diese können die Palästinenser nutzen, indem sie ihren legitimen Anspruch auf ein Ende der israelischen Besatzung und Unabhängigkeit weltweit bekräftigen.

Hamas und Fatah gleichgesetzt

Die Reaktion der israelischen Regierung, die den Staaten nun vorwirft, damit Terrorismus zu belohnen, ist unangebracht. Anerkannt wird nicht ja nicht das Ziel der Terrormiliz Hamas, die gar keine Zweistaatenlösung will, sondern das der Fatah und der von ihr geführten Autonomiebehörde. Dass Israels Premier Benjamin Netanjahu Fatah und Hamas ständig gleichsetzt, dient nur dem Zweck, die friedensbereiten Palästinenser zu delegitimieren und so die Besatzung einzuzementieren.

Die Anerkennung Palästinas verstärkt vor allem Israels internationale Isolation, die seit Beginn des Gazakriegs stetig wächst. Ob diese Entwicklung eine Friedenslösung – und damit einen Palästinenserstaat – voranbringt, ist ungewiss. Wenn sie die selbstgerechte Bunkerstimmung fördert, die Netanjahu so gerne pflegt, dann könnte sie auch das Gegenteil bewirken. (Eric Frey, 22.5.2024)