Bei der EU-Wahl am 9. Juni wird sich zeigen, wie viele Menschen sich von den Grünen wegen Lena Schilling abwenden. Massen dürften es bis dato nicht sein.
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Verluste, aber kein freier Fall: So lässt sich das Ergebnis einer neuen Umfrage zur EU-Wahl für die Grünen zusammenfassen. Die von der Debatte über ihre Spitzenkandidatin Lena Schilling gebeutelte Partei liegt laut der von Peter Hajek für die Sender ATV und Puls 24 durchgeführten Erhebung bei zehn Prozent der Wählerstimmen. Im Vergleich zu November bedeutet das ein Minus von zwei Prozentpunkten. Ein "freier Fall" habe sich nicht eingestellt, sagt Hajek: Bis dato seien die Grünen mit einem blauen Auge davongekommen.

Allerdings sei die Datenlage "sehr volatil", fügt der Demoskop an. Denn zum Zeitpunkt der Umfrage – sie fand vom 13. bis 17. Mai statt – war zwar schon jener STANDARD-Artikel erschienen, der die schweren Vorwürfe gegen Schilling aus ihrem politischen Umfeld thematisierte. Doch den jüngsten Bericht, wonach die Quereinsteigerin für die Zeit nach der Wahl mit einem Verlassen der grünen Fraktion kokettiert habe, konnten die befragten Bürgerinnen und Bürger noch nicht kennen.

Angriff und Entschuldigung

Außerdem könnte die grüne Pressekonferenz Einfluss auf die Wählermeinung haben, wo Generalsekretärin Olga Voglauer Verstrickungen der SPÖ in die "menschenverachtende Hetze" in den Raum gestellt hatte. Konkret sprach sie von "Silberstein-Methoden", entschuldigte sich aber später bei SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder. Zudem hatte Voglauer erklärt, die Gerüchte kämen stets von denselben paar Personen, "mitten im Kreise der SPÖ" und "mitten im Kreise der KPÖ".

Die Krisenkommunikation der Grünen sei ausbaufähig, meint Hajek. Denn mit dem Silberstein-Vergleich hätten sich diese eigentlich auf dieselbe Stufe wie die von ihnen kritisierten blauen und türkisen Mitbewerber gestellt, "die das immer wieder gesagt haben".

Gemäß der Telefon- und Onlinebefragung von 1200 Wahlberechtigten in Österreich (maximale Schwankungsbreite plus/minus 2,8 Prozent) teilen sich die Grünen damit Platz vier mit den Neos. Ersteren drohe somit der Verlust des dritten Mandats im Europaparlament, Letztere hätten ein zweites in Griffweite.

FPÖ doppelt voran

Platz eins hat weiterhin die FPÖ inne, die mit neuerlich 30 Prozent deutlich vor SPÖ und ÖVP liegt, die jeweils auf 23 Prozent kommen. Die ÖVP blieb damit unverändert, die SPÖ liegt um einen Prozentpunkt niedriger als im November. Die KPÖ wird wie im November mit drei Prozent ausgewiesen.

Die ebenfalls erhobene Sonntagsfrage zur (im Herbst stattfindenden) Nationalratswahl zeigt laut Hajek keinerlei signifikante Veränderungen bei den Grünen und den anderen Parteien. Die Grünen liegen demnach wie im November bei acht Prozent, ebenso die Neos und die Bierpartei. Die SPÖ rangiert bei 20 Prozent (November: 22), die ÖVP unverändert bei 21. Die FPÖ stieg von 30 auf 31 Prozent.

Ein ähnliches Bild zur EU-Wahl ergibt eine Spectra-Umfrage im Auftrag der Salzburger Nachrichten, der Oberösterreichischen Nachrichten und der Kleinen Zeitung, für die zwischen 13. und 20. Mai 1000 Menschen befragt wurden (Schwankungsbreite plus/minus 3,1 Prozentpunkte). Da liegen die Grünen bei elf Prozent, laufen aber Gefahr, von den Neos überholt zu werden, die auf 13 Prozent kommen. Auf dem ersten Platz liegt demnach die FPÖ, aber nur mit 26 Prozent, dahinter folgen SPÖ mit 23 und ÖVP mit 22 Prozent.

KPÖ mit Chancen

Auch eine dritte Erhebung, jene vom IFDD-Institut von Christoph Haselmayer für die Kronen Zeitung (1000 Personen, Erhebungszeitraum 15. bis 17. Mai), kommt zu vergleichbaren Ergebnissen. Bei der EU-Wahl kämen die Grünen hier auf elf Prozent, knapp hinter den Neos mit zwölf Prozent. Die KPÖ würde mit vier Prozent den Sprung ins EU-Parlament knapp schaffen. Die FPÖ liegt hier bei 27 Prozent, die ÖVP bei 23 und die SPÖ bei 22.

Bei der IFDD-Sonntagsfrage zur Nationalratswahl liegt die FPÖ mit 28 Prozent voran, gefolgt von ÖVP und SPÖ mit je 23 Prozent. Platz drei geht in dieser Erhebung an die Neos mit neun Prozent vor den Grünen mit sieben, gefolgt von Bier (sechs Prozent) und der KPÖ (vier Prozent).

Etwas aus der Reihe fällt nur eine Umfrage von Lazarsfeld für Oe24 (1000 Befragte vom 17. bis 21. Mai). Demnach kommen die Grünen nur noch auf neun Prozent und damit auf den fünften Platz hinter den Neos (15 Prozent). Auf dem ersten Platz sieht die Umfrage die FPÖ mit 27 Prozent, gefolgt von SPÖ (24 Prozent) und ÖVP (22 Prozent). (APA, red, 25.5.2024)