Grüne
Deutsche Grüne ziehen sich Kritik von allen Seiten zu
CDU konstatiert "Rückfall in Müsli-Nostalgie"
Berlin - Ablauf und Ergebnisse des Grünen-Parteitages in
Stuttgart haben der kleineren deutschen Regierungspartei am Sonntag
Kritik von allen Seiten eingebracht. Die SPD sprach von einem
Rückfall in Sponti-Zeiten, die CDU von Müsli-Nostalgie. Für die CSU
sind die Grünen Opportunisten, für die FDP eine Partei von gestern.
Die PDS nannte die Rückbesinnung auf linke Positionen unglaubwürdig.
SPD-Fraktionschef Peter Struck erklärte in der Münchner
"Abendzeitung", der Beschluss, Grünen-Minister sollten künftig ihr
Bundestagsmandat niederlegen, sei ein "Rückfall in alte Sponti-
Zeiten". Es werde dazu keine rechtliche Regelung geben. Wie Struck
kritisierte auch SPD-Innenminister Otto Schily den Beschluss des
Parteitags, das Asylrecht wieder in seiner Form von vor 1993 im
Grundgesetz herzustellen. Schily erklärte, das sei "schlichter
Unsinn".
Von einem Rückfall in "Müsli-Nostalgie" sprach CDU-Generalsekretär
Laurenz Meyer in seiner Reaktion auf den Parteitag. Die Basis habe
der Führung sowohl bei der Entscheidung für die Aufkündigung des
Asylkompromisses als auch bei der Trennung von Amt und Mandat die
Gefolgschaft verweigert. CSU-Generalsekretär Thomas Goppel warf den
Grünen vor, sie opferten ihre Gesinnung dem Machterhalt. Als Beleg
führte er an, dass sie den Polizeieinsatz gegen Atomtransportgegner
vor dem Parteitagsgebäude geduldet hätten.
Den Asylbeschluss kritisierte auch FDP-Generalsekretär Guido
Westerwelle. "Personell, programmatisch und stilistisch haben die
Grünen die 80er Jahre nie verlassen", meinte er. Auch andere
Beschlüsse des Parteitages zeigten, dass "die Parteitagsfunktionäre
der Grünen immer noch nicht in der Regierungsfähigkeit angekommen"
seien, "während die Parteispitze täglich ihre Ideale gegen die
bequemen Sitze der Dienstlimousinen eintauscht."
(APA)