Roland Düringer hat eine Partei gegründet und will damit in den Nationalrat einziehen.
Wien – Norbert Hofer bietet schon eine Prognose an: "Dühringer (sic) Kandidatur könnte Neos in Bedrängnis bringen", verkündete der blaue Präsidentschaftskandidat am Mittwochabend auf Twitter.
Hintergrund: Roland Düringer hat nun offiziell eine Partei gegründet. Am Mittwoch veröffentlichte der Kabarettist ein Video, aufgenommen vor dem Innenministerium – wo er laut eigenen Angaben gerade eine Partei mit dem Namen "Meine Stimme gilt" eintragen lassen habe. Dem zuvorgegangen sind die jahrelange Veröffentlichung teils politischer Videotagebücher und die Gründung von Internetforen, in denen sich neben politisch Interessierten auch Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme tummeln.
Gründen ist einfach, kandidieren nicht
In einem elfminütigen Video, das Düringer am Sonntag auf seiner Website veröffentlichte, erklärte er die Motive hinter der Parteigründung und einer angekündigten Kandidatur bei der nächsten Nationalratswahl: "Es geht nicht darum, dass wir dann irgendetwas machen im Parlament, dass wir alles besser machen. Nein, es geht darum, dass wir denen etwas wegnehmen", sagt der Neo-Parteigründer. Düringers Ziel sind jene Abgeordneten der etablierten Parteien, die zwar "etwas machen" wollen, aber nichts tun, "weil sie auch in einem System drinnen sind". Sie sollen dann "sagen: Okay, wir scheißen uns jetzt nicht mehr an".
Der Weg ins Parlament ist allerdings lang – und hat im Grunde wenig mit einer Eintragung ins Parteiregister zu tun, wie Politologe Peter Filzmaier im STANDARD-Gespräch erklärt. Für die Kandidatur bei der Nationalratswahl braucht es keine Partei, dafür insgesamt 2.600 Unterstützungserklärungen, mit verschiedenen Mindestquoten pro Bundesland. "Das Einreichen einer Parteigründung beim Innenministerium ist dagegen extrem unkompliziert", sagt Filzmaier.
Ex-Stronach-Mandatar an Düringers Seite
Nicht umsonst scherzte Düringer am Donnerstag, er habe eigentlich einen Gesangverein gründen wollen, doch dafür hätte es dreier Personen bedurft – deshalb habe er sich mit seinem nun stellvertretenden Parteiobmann Walter Naderer eben für die Parteigründung entschieden.
Naderer sitzt derzeit als freier Abgeordneter im niederösterreichischen Landtag, nachdem er sich nach dem Einzug über das Team Stronach mit ebenjenem überworfen, darauf das Team NÖ gegründet, aber auch diesem wenig später den Rücken gekehrt hat. Im Gespräch mit der APA bestätigt Naderer das Engagement bei Düringers Partei, man habe sich zufällig kennengelernt.
Indirekter Schaden für FPÖ
Filzmaier sieht die große Herausforderung für Düringer nun darin, die Aufmerksamkeit bis zum nächsten Wahltermin zu halten. Für den Politikberater Thomas Hofer stellt sich die Frage, "ob er die Professionalität aufweist, eine gewisse Organisationsstruktur und eine Themensetzung aufzubringen". Der Versuch, sich als weitere populistische Partei zu etablieren, könne auch leicht ins Lächerliche kippen, sagt Hofer.
Sollte der Kabarettist die Kandidatur zur Nationalratswahl tatsächlich schaffen (Düringer: "Da müssten wir schon vollkommene Volltrottel sein, dass wir das nicht zusammenbringen"), würde er nach Ansicht von Filzmaier und Hofer am ehesten der FPÖ schaden, weil die Partei Protestwähler abfinge, die einst BZÖ oder Team Stronach ankreuzten. (Sebastian Fellner, 22.9.2016)