15. Juli 2021

Donnerstag

12:33

EU

447 Postings

EU startet Verfahren gegen Ungarn und Polen zu LGBTQI-Rechten

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete das Anti-LGBTQI-Gesetz in Ungarn als "Schande"

14. Juli 2021

Mittwoch

15:15

Brüssel

Livebericht-Nachlese: EU-Kommission präsentierte ihr umfangreiches Klimaschutzprogramm

Bis 2035 sollen alle Neuwagen emissionsfrei sein, außerdem soll mit "Fit for 55" der CO2-Ausstoß stark reduziert werden

Nachlese Livebericht

14:48

Auslandsbesuche

251 Postings

Van der Bellen zeigt 16 Monate vor der Wahl Amtsfreude

Der Bundespräsident tourt mit großem Elan durch die EU. Zu einer möglichen Wiederkandidatur will er sich trotzdem noch nicht äußern – dafür sei es "zu früh"

10:00

EU-Politik

220 Postings

ÖVP-Europapolitiker Mandl: "Orbán ist noch unverschämter geworden"

Dass ein ungarischer Buchhändler nach dem LGBTQI-feindlichen Gesetz bestraft wurde, lässt für den EU-Abgeordneten "die Alarmglocken schrill läuten"

Interview

09:55

Klimaschutzprogramm

708 Postings

Von der Leyen will Aus für Verbrenner-Autos auf den Weg bringen

Am Mittwoch legt die Kommission ihr Klimaschutzprogramm vor. Bis 2050 soll praktisch kein CO2 mehr ausgestoßen werden

13. Juli 2021

Dienstag

06:00

Treffen

98 Postings

Bundespräsident Van der Bellen bei EU-Präsidentin von der Leyen

Staatsoberhaupt besucht die EU-Institutionen in Brüssel und stärkt den Klimaschutz

8. Juli 2021

Donnerstag

17:42

Anti-LGBTQI-Gesetz

547 Postings

EU-Parlament spricht sich für mehr Härte gegen Ungarn aus

Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten in Straßburg einer Resolution zugestimmt, um die Kommission zu Härte gegen Ungarn aufzufordern. Dort ist man unbeirrt

6. Juli 2021

Dienstag

18:28

Ratsvorsitz

9 Postings

EU-Abgeordnete nehmen Sloweniens Premier Janša in die Pflicht

Zu Beginn von Sloweniens Ratsvorsitz hagelte es Kritik

17:00

EU

Sloweniens EU-Ratspräsidentschaft von Rechtsstaatlichkeitsdebatte getrübt

Die Debatte um Premier Janša überschattet den Vorsitz. Dessen Motto für die kommenden sechs Monate lautet: "Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa"

5. Juli 2021

Montag

14:40

EU-Politik

699 Postings

Vilimsky: "Ich respektiere jedenfalls die Meinung der Ungarn und Polen"

Der FPÖ-Politiker spricht sich gegen "Werte-basierte" Außenpolitik aus und stellt eine große Russland-Nähe der Partei in Abrede. Eine Fälschung der US-Wahl schließt er nicht aus

Interview

28. Juni 2021

Montag

16:09

Landwirtschaft

5 Postings

EU-Staaten gaben grünes Licht für Agrarreform

Die Einigung muss noch im Europaparlament angenommen werden. Landwirtschaftsministerin Köstinger: "Es wird eine stärkere Klimaausrichtung geben"

25. Juni 2021

Freitag

07:05

Austritt nahegelegt

1.816 Postings

LGBTQI-feindliches Gesetz in Ungarn treibt Keil in die EU

Für den niederländischen Regierungschef Rutte hat Ungarn in der EU nichts mehr zu suchen. Kanzler Kurz unterzeichnete einen Protestbrief von mehreren Premiers

24. Juni 2021

Donnerstag

07:00

Vorschau

126 Postings

EU will 3,5 Milliarden Euro für einen neuen Türkei-Pakt

Die Hilfen für Flüchtlinge im Ausland sollen am Gipfel am Donnerstag und Freitag ausgebaut werden

23. Juni 2021

Mittwoch

11:59

Ungarn

1.271 Postings

Von der Leyen verurteilt Anti-LGBTQI-Gesetz in Ungarn scharf: "Das ist eine Schande"

Am Dienstag haben 14 EU-Staaten die Kommission aufgefordert, gegen das umstrittene Gesetz vorzugehen – Österreich schließt sich den Ländern nun doch an

09:31

Ungarn

88 Postings

14 EU-Staaten fordern Vorgehen gegen ungarisches LGBTQI-Gesetz

Die EU-Kommission solle Schritte gegen das diskriminierende Gesetz einleiten – Österreich hat die Erklärung nicht unterschrieben

22. Juni 2021

Dienstag

13:59

Belarus

307 Postings

Schieder: "Export von Schweinshaxen nach Russland wichtiger als Menschenrechte"

Der EU-Abgeordnete Andreas Schieder (SPÖ) sieht die türkise Außenpolitik regelmäßig im Widerspruch zur "Werteorientierung" der EU

Interview

21. Juni 2021

Montag

20:49

Deklaration

121 Postings

EU will bis 2030 Obdachlosigkeit beenden

In einer Deklaration verpflichteten sich die Mitgliedsstaaten auf konkrete Schritte, damit niemand mehr auf der Straße schlafen muss

20. Juni 2021

Sonntag

09:11

EU

168 Postings

EU will Obdachlosigkeit beenden

Unter portugiesischer Ratspräsidentschaft soll am Montag eine "Europäische Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit" ins Leben gerufen werden

18. Juni 2021

Freitag

21:13

Treffen

72 Postings

Merkel und Macron sehen Russland und Türkei als große Herausforderungen

Der französischer Präsident ist der erste ausländische Gast Merkels in diesem Jahr. Einig waren sich beide bei vielen Themen, wie etwa beim Umgang mit Corona, Russland und der Türkei

12:24

Hoher Besuch

87 Postings

Von der Leyen wegen Corona-Wiederaufbauplans am Montag in Wien

Die EU-Kommissionspräsidentin wird aller Voraussicht nach grünes Licht für den österreichischen Plan geben