Wirtschaftsministerin Schramböck gibt Erklärung auf Facebook ab. Landwirtschaftsministerin Köstinger will in die Privatwirtschaft wechseln
Wenige Tage vor ihrem Parteitag muss die Volkspartei eine neue Landwirtschaftsministerin und eine neue Wirtschaftsministerin suchen. Elisabeth Köstinger, die unter anderem auch für Tourismus, Telekommunikation und Zivildienst zuständig ist, tritt zurück und will sich vollständig aus der Politik zurückziehen. Das bestätigte die ÖVP-Politikerin am Montagvormittag in einer persönlichen Erklärung. Köstingers Abgang zieht offenbar eine Regierungsumbildung im türkisen Team nach sich: Auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck hat am Montagnachmittag in einem Social-Media-Video ihren Rücktritt verkündet.
Köstinger galt als enge Vertraute des vormaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP). Unter ihm stieg die frühere EU-Abgeordnete zur Generalsekretärin, Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und schließlich Ministerin auf. Der Regierung gehörte sie mit Unterbrechung durch die Expertenkabinette seit Ende 2017 an. Wer ihr nachfolgt, ist noch unklar, soll aber in den "kommenden Tagen" geklärt werden, erklärte Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer am Montag.
14. Wechsel während Türkis-Grün
Schramböck war bislang Vertreterin Tirols innerhalb der ÖVP-Regierungsmannschaft. Es gilt als sicher, dass die Tiroler Landespartei rund um Landeshauptmann Günther Platter weiter auf ein Regierungsmitglied aus dem westlichen Bundesland pochen wird. Ob Tirol auf das Wirtschaftsministerium beharrt, war vorerst offen.
Schramböck galt nach einigen unglücklichen öffentlichen Auftritten schon länger als Ablösekandidatin im ÖVP-Team – sie hält sich aber (mit kurzer Unterbrechung) immerhin schon seit 2018 in der Regierung. Zuletzt hatte sich auch Platter nur mehr zurückhaltend zu Schramböck geäußert. Zwar konstatierte er, sie mache "eine engagierte Arbeit wie alle anderen Regierungsmitglieder", meinte jedoch auch, eine Bewertung stehe ihm nicht zu, das müsse "in erster Linie der Bundeskanzler machen".
Seit der Angelobung am 7. Jänner 2020 kämpft die türkis-grüne Koalition mit einer hohen Fluktuation. Mit den Rücktritten von Montag gab es bereits 14 Wechsel in der 17-köpfigen Regierungsmannschaft.(APA, red, 9.5.2022)