Die ÖVP auf DER STANDARD Inland. Lesen Sie Aktuelles zum Parteiprogramm, Reformvorschläge und Personalpolitik der Österreichischen Volkspartei.

29. September 2023

Freitag

11:25

Reaktionen

1.481 Postings

ÖVP sieht in Nehammer-Video SPÖ-Papier von Sora verwirklicht

ÖVP-Generalsekretär rückt zur Verteidigung von Nehammer aus. Für die FPÖ stellt das Kanzler-Video das Ibiza-Video "in den Schatten". Der grüne Vizekanzler spricht von "unachtsamen Parolen"

08:04

Kinderarmut und Teilzeitarbeit

1.577 Postings

Filzmaier zu Nehammer-Video: "Sicher nicht der Stil eines Staatsmannes"

Nehammer würde sich selbst und ÖVP-Funktionäre "indirekt als Leistungsträger darstellen, während die anderen irgendwelche Nichtsnutze wären, die mehr arbeiten sollen", analysiert Politikwissenschafter Filzmaier

28. September 2023

Donnerstag

16:39

Hintergrund

844 Postings

Das kontroverse Kanzlervideo kommt ursprünglich aus der eigenen Partei

Das Video nahm ein Besucher einer Veranstaltung der Halleiner ÖVP auf. Die Salzburger Schwarzen verdächtigen nun die Roten, es in Umlauf gebracht zu haben

27. September 2023

Mittwoch

15:20

Bildpanne

457 Postings

ÖVP fütterte Sparschwein auf Werbesujet mit russischem Rubel

Ihre Kampagne "Glaub an Österreich" illustrierte die ÖVP auf X, vormals Twitter, mit einem russischen Stockfoto, das Rubel zeigt – das Posting wurde inzwischen entfernt

14. September 2023

Donnerstag

14:28

Oberlandesgericht

39 Postings

ÖVP-Ermittlungen: Datensicherstellung im Kanzleramt war rechtens

Die Republik Österreich hatte Beschwerde gegen die Anordnung der WKStA eingereicht. Daten von rund 100 Mitarbeitenden sind betroffen

10. September 2023

Sonntag

08:43

ÖVP

160 Postings

Weitere Schritte bei Mietpreisbremse werden laut Wöginger geprüft

Laut dem ÖVP-Klubchef muss rechtlich geklärt werden, ob ein Eingriff bei freien Mietverträgen möglich ist. Offene Justizpersonalien will er "so rasch wie möglich" lösen

9. September 2023

Samstag

14:08

ÖVP

300 Postings

Ministerin Raab schließt Kurz-Comeback vor nächster Wahl "hundertprozentig" aus

Von einem "völlig unrealistischen Szenario" spricht die Frauen- und Integrationsministerin. Der Ausbau der Kinderbetreuung soll nicht nur mehr Plätze, sondern auch großzügigere Öffnungszeiten bringen

28. August 2023

Montag

12:00

Affären

352 Postings

Die vielen Ermittlungen, die die ÖVP und ihr Umfeld am Hals haben

Vor dem Superwahljahr 2024 sind bei der Volkspartei und in ihrem Umfeld zahlreiche Ermittlungen anhängig. Ein Überblick

07:10

2024

818 Postings

FPÖ plant Wahlkampf gegen "selbsternannte Eliten"

"Das System" sei in den vergangenen Jahren über die Bevölkerung "drübergefahren", findet FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz. Bei der ÖVP ortet er Panik

24. August 2023

Donnerstag

18:09

Frage & Antwort

642 Postings

Wie gefährlich wird die neue Umfragenaffäre der ÖVP?

Drei ÖVP-Ministerien sollen Steuergelder missbraucht haben, um Umfragen zu finanzieren, von denen die ÖVP profitierte. Worum es in der Causa genau geht

23. August 2023

Mittwoch

17:47

Fünf Beschuldigte

1.915 Postings

ÖVP schlittert in weitere Umfragenaffäre

Die WKStA ermittelt wegen von ÖVP-Ministerien in Auftrag gegebener Umfragen beim Demox-Institut. Es steht der Verdacht der Untreue, des Betrugs und der wettbewerbsbeschränkenden Absprachen im Raum. Es kam auch zu Hausdurchsuchungen

18. August 2023

Freitag

10:34

Mutmaßliche Falschaussage

572 Postings

Sebastian Kurz reagiert auf Gerüchte über unmittelbar bevorstehenden Strafantrag

Der Ex-Kanzler und sein Team freuen sich darauf, "wenn nun endlich die Wahrheit ans Licht kommt und sich die Anschuldigungen auch vor Gericht als haltlos herausstellen"

17. August 2023

Donnerstag

11:54

Causa Falschaussage

652 Postings

Entscheidung über mögliche Kurz-Anklage ist gefallen, Warten auf Ergebnis hat bald ein Ende

Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) soll demnächst darüber informiert werden, ob ihm bald schon ein Gerichtsprozess bevorsteht. Eine Anklage wegen Falschaussage gilt als wahrscheinlich

16. August 2023

Mittwoch

16:29

Ex-Kanzler

550 Postings

WKStA hat in Causa Kurz Erlass aus Justizministerium erhalten

Im Ministerium dürfte eine Entscheidung über eine mögliche Anklage gefallen sein

14. August 2023

Montag

12:30

Sebastian Fellner

1.157 Postings

Lieber Karl, schaff doch gleich das Siezen ab!

Der Kanzler duzt die Bevölkerung in seinem Bargeldvideo – das sollte er konsequent fortsetzen

Glosse

11. August 2023

Freitag

20:45

Bericht

148 Postings

Ermittlungen in "Cobra-Affäre" abgeschlossen

Jetzt ist das Justizministerium am Zug, dort gibt es zu Inhalt und Zeithorizont keine Auskünfte

2. August 2023

Mittwoch

23:28

"ZiB 2"

264 Postings

Laut ÖVP-Delegationsleiterin soll Ungarn 2024 wie geplant EU-Vorsitz übernehmen

Dass die Volkspartei im EU-Parlament anderslautend abgestimmt habe, bestreitet Angelika Winzig. Meinungsverschiedenheiten mit Parteikollege Karas will sie nicht überbewerten

10:50

Zwist um Gesetzestext

687 Postings

Gesetz in weiblicher Form für Edtstadler kein Beitrag zur Gleichstellung

Die Verfassungsministerin empfiehlt eine Anpassung an "geltende Regeln" und verweist darauf, dass die Aktion der Justizministerin mit ihr nicht abgesprochen gewesen sei

28. Juli 2023

Freitag

20211109-Ehrenzeichenverleihung_Moshe_Kantor-ZINNER_FVZ3110_20027084

14:07

Russland-Sanktionen

61 Postings

Sobotka hält Sanktionen gegen Oligarchen Kantor für "bedauerlich"

Der Nationalratspräsident soll in Brüssel mit hochrangigen EU-Politikern über die Sanktionen gegen Kantor gesprochen haben, obwohl er nicht dafür zuständig ist

26. Juli 2023

Mittwoch

17:14

"Normal"

262 Postings

Edtstadler buhlt um "schweigende Mehrheit"

Die Verfassungsminister von der ÖVP sorgt sich um radikale Ränder bei der FPÖ und SPÖ und kritisierte die einen für deren Nähe zu Russland, die anderen für marxistische Positionen