Salzburg - Helga Rabl-Stadler, die Präsidentin der Salzburger Festspiele, äußerte sich am Freitag zum Rohbericht des Rechnungshofes: "Die Anmerkungen sind ernst zu nehmen, aber ich bin es meinen Mitarbeitern schuldig, die Punkte aufzuzeigen, in denen sich der Rechnungshof irrt."

Laut RH sei das Salzburger Festspielfondsgesetz als Rechtsgrundlage für einen erfolgreich geführten Kulturbetrieb ungeeignet. Die Konstruktion sei 1950 vom Gesetzgeber bewusst gewählt worden, um die Festspiele dauerhaft finanziell abzusichern, gibt Rabl-Stadler zu bedenken. Die Empfehlung des RH, die Struktur zu reformieren, sieht Rabl-Stadler eher als Gesetzesprüfverfahren: "Es ist unfair uns jetzt vorzuwerfen, nicht richtig zu agieren, obwohl wir nach dem Gesetz agieren."

Der RH kritisiert nicht nur die Konstruktion, vor allem fehle ein unabhängiges, von der Geschäftsführung getrennt eingerichtetes Aufsichtsorgan. Rabl-Stadler kontert, der Festspielfonds habe sich freiwillig zu umfassenden Kontrollen verpflichtet. Mit der internen Revision habe man ein eigenständiges Organ des Kuratoriums, das jährlich Schwerpunktprüfungen durchführe. Zusätzlich gebe es ein umfangreiches Controlling und ein internes Kontrollsystem.

Rabl-Stadler kritisiert weiter, dass der RH Bilanzierungsvorschriften geprüft habe. Der Festspielfonds sei aber gesetzlich kameralistischen Grundsätzen unterworfen und führe demnach eine Einnahmen-Ausgaben-Rechnung. Der Vorwurf, "der Festspielfonds verfügt über keine ordnungsgemäße Bilanzierung nach UGB", erwecke den irreführenden Eindruck, die Buchführung sei nicht ordnungsgemäß, sagt Rabl-Stadler. Seit 2001 unterziehe sich der Festspielfonds jährlich einer freiwilligen Wirtschaftsprüfung; der Betriebsabgang sei ordnungsgemäß ermittelt worden.

Ein weiterer Kritikpunkt des RH ist, dass das Vergaberecht nicht eingehalten werde. Rabl-Stadler erläutert, die Festspiele hätten eine genaue Vergabepraxis innerhalb des Unternehmens. Investitionen über 10. 000 Euro müsse der Verwaltungsdirektor genehmigen, Investitionen über 30.000 Euro das Direktorium.

Rabl-Stadler zeigte sich "seltsam berührt", dass die Diskussion, die sie im März mit den Prüfern geführt habe, wenig Eingang in den Rohbericht gefunden habe. Bis 17. Juli werde sie dem RH eine umfassende schriftliche Stellungnahme senden.  (Stefanie Ruep/ DER STANDARD, Printausgabe, 25./26.6.2011)