Wien – Er hatte schon mit einem großartigen Tag gerechnet. Was seit Tagen gemunkelt und Donnerstagfrüh von Peter McDonald zunächst via Twitter angedeutet wurde, war eine halbe Stunde später endlich offiziell: Der bisherige Hauptverbandschef ist neuer Generalsekretär der ÖVP.

Vorgänger Gernot Blümel, der nach der schwarzen Schlappe bei der Wien-Wahl die Landespartei übernimmt, überreichte noch schnell einen Handyakku ("Das kann man immer brauchen"), wollte den von ihm begonnenen Parteierneuerungsprozess als "Hinterlassenschaft" verstanden wissen – und weg war er.

Mitterlehner hofft auf "unkonventionelle Ideen"

Parteichef Reinhold Mitterlehner freute sich, dass der Neue mit den "unkonventionellen Ideen" per Umlaufbeschluss vom ÖVP-Vorstand abgesegnet wurde. Damit würde es auch wieder "in Richtung eines politischeren Generalsekretariats" gehen – eine Entwicklung, die Mitterlehner offensichtlich sehr begrüßt: "Wir müssen uns da und dort besser profilieren."

McDonald ist derzeit Direktor des Österreichischen Wirtschaftsbunds und trat erst im Oktober 2014 als Nachfolger von Hans Jörg Schelling den Vorsitz im Hauptverband der Sozialversicherungsträger an. Den Job gibt er laut seiner ersten Wortmeldung als neuer ÖVP-General auch nicht leichtfertig auf, aber: "Mit einer Stärkung der ÖVP" könne er einen "wichtigeren und entscheidenderen" Beitrag zur Zukunft des Landes leisten. Er wolle "mithelfen, dass die ÖVP wieder in der obersten Liga mitspielt", knüpfte McDonald an die verbale Stoßrichtung an, die Schelling bei seiner Budgetrede am Mittwoch vorgegeben hatte.

Irische Wurzeln

McDonald ist in der ÖVP gut verankert, er ist seit mehr als zehn Jahren im Wirtschaftsbund, 2013 kandidierte der 42-jährige Oberösterreicher mit irischen Wurzeln bei der Nationalratswahl auf der Bundesliste der ÖVP. Das Engagement begann bereits während seines Studiums, da engagierte sich McDonald als Vorsitzender der Hochschülerschaft der Johannes-Kepler-Universität in Linz. Über sich selbst sagt McDonald, er habe "bewiesen, dass ich nicht davor zurückschrecke, heiße Eisen zu schmieden und heilige Kühe zu schlachten". Gemeint ist etwa die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge, die er als Obmann der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft für jene Mitglieder eingeführt hat, die sich zum Erreichen bestimmter Gesundheitsziele verpflichten.

Mit Mitterlehner, ebenfalls ein Oberösterreicher, versteht sich McDonald sehr gut, die beiden verbinde ein sehr vertrautes Verhältnis, heißt es. Es sei auch "kein Zufall, dass der Herr Vizekanzler auf mich zugekommen ist" – er sei bereits beim Auftakt des "Evolutionsprozesses" für die inhaltliche Erneuerung der Volkspartei dabei gewesen. Mitterlehner betonte, dass die Nominierung McDonalds "mit allen bündischen Vertretern abgestimmt ist, und sie haben alle zugestimmt". Nachsatz: "Das gilt auch für den ÖAAB."

Die Nachfolge McDonalds im Hauptverband ist noch nicht geklärt. Der Wirtschaftsbund werde jemanden nominieren, letztlich muss der neue Kandidat von Trägerkonferenz und Vorstand bestätigt werden, skizzierte der neue VP-General. Sein Vorgänger Blümel war noch von Ex-Parteichef Michael Spindelegger, in dessen Kabinett er arbeitete, in die Parteizentrale geholt worden.

Gerüchte über Mikl-Leitner-Rückzug

Spekulationen über eine Umbildung des ÖVP-Regierungsteams wies Mitterlehner zurück: "Wir für unseren Bereich denken nicht daran." Gerüchte über eine Rückkehr von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach Niederösterreich halten sich dennoch hartnäckig.

Er habe auch aus der SPÖ keine derartigen Signale vernommen, sagte Mitterlehner. Zuletzt gab es Gerüchte, dass es zu personellen Änderungen bei den Sozialdemokraten kommen könnte, wenn Klubobmann Andreas Schieder in die Wiener Stadtregierung wechseln sollte. (red, 15.10.2015)