Seit Monaten flammt die Debatte rund um einen Wechsel an der ÖVP-Spitze immer wieder neu auf. Manche Bürgerliche meinen, Obmann Mitterlehner solle möglichst bald den Weg für Polittalent Kurz freimachen.
Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl empfiehlt seinen beiden Parteifreunden, endlich miteinander zu reden und gemeinsam aufzutreten, um die ewigen Spekulationen abzustellen.
Wien – Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl rät seinen Parteifreunden ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner und Außenminister Sebastian Kurz, "sich zusammenzusetzen und sich untereinander zu verständigen". Denn: "In Wahrheit wünschen sich das viele von uns", meint er. Vor dem Parteivorstand am Sonntag mehren sich nämlich erneut die Spekulationen, wann der 61-jährige Obmann wohl an den 30-jährigen Hoffnungsträger übergeben wird.
Mitterlehner selbst stellte zuletzt in der ZiB 2 klar, dass es noch keineswegs ausgemachte Sache sei, dass er die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl seinem Konkurrenten überlasse, und er selbst immer noch der Chef in der Partei sei. "Ja glauben Sie, ich mach’ das jetzt nur aus Zeitvertreib oder weil ich eine Finanzierungsnotwendigkeit habe?", sagte er dort.
Zwar sieht auch Leitl den Zeitpunkt für eine konkrete Festlegung für die Hofübergabe noch nicht gekommen, aber im STANDARD-Gespräch meint er: Da sich Mitterlehner und Kurz trotz Generationenunterschieds ohnehin gut miteinander verstünden, sollten die beiden die Angelegenheit miteinander "sachlich" besprechen, und danach gemeinsam auftreten, um "all diese Spekulationen" einzudämmen. Leitl: "Die beiden müssen ja nicht einmal den genauen Inhalt ihrer Unterredung bekanntgeben." Aber er habe harmonische und weniger harmonische Übergaben gesehen" – und es solle dabei stets so gut wie möglich zugehen.
Ruf nach starkem Obmann
Andere in der Partei umschreiben das Problem weniger höflich, ein namhafter ÖVPler, der hier nicht genannt werden möchte und für den Kurz der "größte Hoffnungsträger" der Partei ist, zur anstehenden Vorstandssitzung: "Ich befürchte, dass dort der Führungswechsel wieder kein Thema ist, obwohl die Partei einen starken Obmann bräuchte und längst klar ist, dass man mit Mitterlehner an der Spitze keine Wahlen gewinnen kann."
Im ÖVP-Generalsekretariat und im Parlamentsklub hingegen geht man auf STANDARD-Anfrage davon aus, dass die Frage nach der Spitzenkandidatur dann geklärt wird, wenn sie zu klären ist, nämlich "wenn die Nationalratswahl ansteht – und das ist aus meiner Sicht im Spätherbst 2018", sagt Generalsekretär Werner Amon. "Drei Monate vorher ist die Frage der Listen zu klären. Üblicherweise ist der Parteiobmann auch der Spitzenkandidat, es sei denn, der Vorstand entscheidet anders, und da hat der Obmann ein gewichtiges Wort mitzureden."
Diese Linie vertritt auch Klubchef Reinhold Lopatka: "So wie der Parteichef das gesagt hat, wird der Vorstand diese Frage zeitnah entscheiden, also dann, wenn die Wahl unmittelbar bevorsteht." Das werde 2018 sein. (Lisa Nimmervoll, Nina Weißensteiner, 6.1.2017)