Wien – Nach dem "ZiB 2"-Interview mit Armin Wolf lässt der scheidende Landeshauptmann Erwin Pröll noch einmal seinem Ärger über den ORF freien Lauf.

Im Video-Interview auf "news.at" spricht Pröll über Journalismus, den ORF und dessen Strukturen. Journalismus sei in der Demokratie ein "ganz, ganz wichtiger und wesentlicher Faktor", sagt Pröll. "Auch kritischer Journalismus." Und fügt hinzu: "Und manches Mal habe ich den Eindruck, dass der eine oder andere gar nicht merkt, welche Verantwortung er eigentlich am Weg in die Zukunft in der Demokratie hat."

"Gelenkter Journalismus"

"Ganz extreme Herausforderungen" sieht Pröll "im gelenkten Journalismus. Gelenkter Journalismus ist eine Gefahr für die Demokratie. Wenn sich einige wenige zusammentun, um sich abzusprechen, wen machen wir morgen fertig, in welcher Art und Weise, wie skandalisiere ich in der Demokratie."

Darin erkennt Pröll "eine ganz besondere Gefahr". Vor allem im ORF sieht er "Ansätze für derartige Strukturen". Pröll: "Ich muss ganz offen sagen, ich verstehe den Generaldirektor des ORF nicht, weil er offensichtlich nicht imstande ist, solche Strukturen hintanzuhalten. Und da glaube ich, dass es notwendig ist, wenn das sich so weiter zeigt, auch mit anderen demokratischen Möglichkeiten im ORF nach dem Rechten zu sehen."

In der "ZiB 2" am 27. März kam es zu einer hitzigen Debatte zwischen Pröll und Armin Wolf. Pröll verteidigte dabei seine Privatstiftung und drohte dem ORF.

Update:

Der ORF-Redakteursrat reagiert empört auf die Kritik von Erwin Pröll (ÖVP). Die "Verschwörungstheorie" des scheidenden Landeshauptmanns von Niederösterreich, dass im ORF "gelenkter Journalismus" betrieben werde, "entbehrt jeder Grundlage", hieß es in einer Aussendung. "Redaktionelle Inhalte werden in offenen Redaktionssitzungen entschieden."

Auch die "implizite Aufforderung Prölls an ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz zum Eingriff in die Redaktionen" wird zurückgewiesen. "Eine derartige Aussage eines Politikers mitten in der unternehmens-intern laufenden Debatte um eine Neuaufstellung der ORF-Information muss als unzulässige Einmischung in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verstanden werden."

Pröll habe "Drohungen gegen die öffentlich-rechtliche Unabhängigkeit" geäußert und stelle zudem in dem Raum, dass der ORF "Unrechtes getan" habe – "freilich ohne diesen schwerwiegenden Vorwurf auch nur ansatzweise mit Fakten zu belegen". Für Beschwerden über angeblich inkorrekte Berichterstattung gebe es Gerichte und Gremien, betonten die Redakteursvertreter abschließend. (APA, red, 6.4.2017)