Wien – In der Liste Pilz gibt es personelle Turbulenzen: Der interimistische Klubchef Peter Kolba wird diese Position abgeben und auch aus der Partei austreten. Er bleibt aber im Nationalrat und wird weiterhin dem Klub der Liste Pilz angehören. Künftig wolle er sich für die Partei verstärkt um die Themen Konsumentenschutz, Pflege und Freigabe von Cannabis für medizinische Zwecke kümmern, bestätigte Kolba am Montag auf Twitter.

Die "Presse" hatte zuvor über Kolbas Parteiaustritt berichtet, und zwar in Bezugnahme auf eine interne Facebook-Gruppe, in der Kolba mitgeteilt habe, dass er seine Parteimitgliedschaft zurücklege, um ein Signal zu setzen, dass er nicht für deren Struktur verantwortlich sei.

Könnte bleiben, bis Pilz kommt

Dazu nahm Kolba am Montag in einer Pressekonferenz Stellung. Er habe mit Verweis auf seine chronische Erkrankung "immer gesagt, dass ich die interimistische Klubobmannschaft übernehme, bis wir den Klub auf den Beinen haben". Das sei jetzt der Fall. Er werde mit 1. Mai den Vorsitz abgeben, wobei auch dieses Datum "nicht in Stein gemeißelt" sei. Dass er erst dann den Vorsitz zurücklegt, wenn Listengründer Peter Pilz zurück in den Nationalrat kommt, schließt Kolba jedenfalls auf Nachfrage nicht aus. Man werde das "im Klub diskutieren".

Wie Pilz, der nach Vorwürfen sexueller Belästigung aus dem Nationalrat ausgeschieden war, jedoch wieder ins Parlament einziehen könnte, ist weiterhin offen. "Das ist auch ein Prozess, der im Gange ist", so Kolba. Er selbst werde sein Mandat jedenfalls nicht für Pilz zur Verfügung stellen. Wer sonst auf seinen Sitz im Parlament verzichten könnte, sagte Kolba nicht. Nur so viel: "Wir werden alles dafür tun", dass Pilz zurückkehren könne. "Aber ohne jemanden unter Druck zu setzen oder auszuschließen." Würde sich schließlich niemand bereiterklären, könne Pilz auch nicht neuerlich in den Nationalrat einziehen, stellte er klar.

Nachfolge offen

Wer Kolba als Klubobmann nachfolgen wird, ist unklar. Er wisse das selbst noch nicht, sagt der scheidende Fraktionschef.

Auf die Frage, warum er nicht nur den Klubvorsitz, sondern auch gleich die Parteimitgliedschaft zurücklege, sagt Kolba, er "möchte nicht für etwas verantwortlich erscheinen, für das ich in Wahrheit nichts tun kann" – zumal er sich aus Krankheitsgründen nicht mehr so stark einbringen könne. Die Liste Pilz hat nur eine Handvoll Parteimitglieder, auch die meisten anderen Klubmitglieder gehören der Partei gar nicht an. Pilz selbst hatte zuletzte via Facebook erklärt, dass sich seine "Auszeit" dem Ende zuneigt. (Maria Sterkl, Katharina Mittelstaedt, 16.4.2018)