Wien – Die jüngsten Querschüsse des Koalitionspartners FPÖ rund um den BVT-Untersuchungsausschuss kommentiert ÖVP-Klubchef August Wöginger vor der türkisen Klubtagung gelassen. Er sieht darin keine Belastung des Koalitionsklimas. FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz habe entsprechende "Klarstellungen" vorgenommen.

Den von Rosenkranz attackierten türkisen U-Ausschuss-Fraktionsvorsitzenden Werner Amon nimmt Wöginger in Schutz. "Amon ist Fraktionsleiter und bleibt es auch. Es ist eine gute Praxis, dass sich die Fraktionen ihre U-Ausschuss-Mitglieder und -Vorsitzenden selbst aussuchen. Diese Tradition werden wir auch beibehalten." Amon habe "selbstverständlich" sein Vertrauen, so Wöginger. "Wie alle meine Abgeordneten."

Amon war zuletzt ins freiheitliche Visier geraten, weil er mit einem der Beschuldigten in der Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) privat befreundet ist. Amon habe von Anfang an auf das Bestehen dieser langjährigen Freundschaft hingewiesen, so Wöginger. Inhaltlich gebe es absolut keinen Konnex zur BVT-Affäre.

"Ihr bringt was weiter", sagen die Leute

Insgesamt arbeite man mit der FPÖ sehr gut zusammen. "Das sieht man ja auch an den Riesenpaketen, die da wöchentlich durch den Ministerrat marschieren. Und auch in den U-Ausschüssen ist die Zusammenarbeit eine sehr gute." In der Bevölkerung gebe es fast 60 Prozent Zufriedenheitszustimmung für die Bundesregierung. "Wenn man bei den Leuten draußen ist, sagen die: 'Ihr bringt was weiter, ihr streitet nicht, ihr arbeitet gemeinsam.'" (APA, 23.10.2018)