Wien – Der Vorsitz der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) an der Universität Wien wird Ende Juni neu gewählt. Nach dem Platzen der Koalition zwischen Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Grünen und Alternativen StudentInnen (Gras) und dem kommunistischen KSV-Lili sowie einer Abstimmungsniederlage kündigte die Vorsitzende Jasmin Chalendi (VSStÖ) Donnerstagnacht ihren Rücktritt an.

Reibereien

Die Hintergründe des Zerwürfnisses schildern die einzelnen Fraktionen unterschiedlich. Endgültiger Auslöser des Koalitions-Aus war dann ein Streit um den Sozialtopf der ÖH, den der VSStÖ vor dem Hintergrund der Corona-Krise um 500.000 Euro aufstocken wollte, die anderen Fraktionen dagegen nur in einem geringeren Ausmaß.

Dazu kamen dann noch in der Universitätsvertretungssitzung am Donnerstag ausgetragene koalitionsinterne Streitigkeiten um ein vom VSStÖ vorgelegtes neues Arbeitsübereinkommen, das unter anderem statt des im ursprünglichen Koalitionsvertrag vorgesehenen Vorsitzwechsels den Verbleib Chalendis an der Spitze vorgesehen hätte, sowie um gesperrte Social-Media-Zugänge. Statt der üblichen Diskussionen zwischen Vorsitz- und Oppositionsfraktionen diskutierten hauptsächlich die Koalitionspartner miteinander, während die oppositionelle ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) sich demonstrativ mit Popcorn ausstattete und dabei zusah.

VSStÖ stärkste Fraktion

Nach rund elfstündiger Sitzung stimmten dann Gras, KSV-Lili und die Jungen Liberalen Studierenden (Junos) gemeinsam für eine Erhöhung des Sozialtopfs um 250.000 Euro, die AG enthielt sich der Stimme. Daraufhin kündigte Chalendi ihren Rücktritt für 15. Juni an, in der Woche darauf soll ein neuer Vorsitz gewählt werden.

In der 27-köpfigen Universitätsvertretung kommt der VSStÖ als stärkste Fraktion auf zehn Mandate, die Gras auf acht, die AG auf fünf sowie Junos und KSV-Lili auf je zwei. (APA, 29.5.2020)