Gerüchte über eine Ablöse von Wirtschaftsministerin Schramböck gibt es schon länger.
Wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag muss die Volkspartei eine neue Landwirtschaftsministerin suchen. Elisabeth Köstinger, die unter anderem auch für Tourismus, Telekommunikation und Zivildienst zuständig war, trat am Montag zurück. Ihr Abgang soll STANDARD-Informationen zufolge nicht der einzige bleiben: Auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) soll demnach gehen.
Derartige Gerüchte kursieren bereits seit geraumer Zeit – sie kamen erstmals im Zuge der Regierungsumbildung nach dem Rücktritt des damaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) auf. Am Montag tagt in Tirol der ÖVP-Landesparteivorstand, laut "Tiroler Tageszeitung" ist auch die Tirolerin Schramböck anwesend. Schramböck meldete sich zwar Montagvormittag bei der turnusmäßigen Sitzung des Tiroler Landesparteivorstandes – nach einigen landespolitischen Themen – gegen Ende zu Wort, soll aber keine dezidierte Aussage zu ihrer Zukunft getroffen haben, wie die APA aus Parteikreisen erfuhr.
Faktor Tirol
Sollte es zu einem Rückzug kommen, gilt es als sicher, dass die Landespartei rund um Landeshauptmann Günther Platter weiter auf ein Tiroler Regierungsmitglied pochen wird. Ob es sich dabei aber um das Wirtschaftsministerium handeln muss oder es nicht etwa auch um das Landwirtschaftsministerium gehen könnte, war vorerst offen. Gehandelt werden mitunter Namen wie Landwirtschaftskammerpräsident Josef Hechenberger oder auch die EU-Abgeordnete Barbara Thaler. Letztere soll aber eher dazu tendieren, vorerst in Brüssel zu bleiben. Allzu groß dürfte die Minister-Personalauswahl nicht sein. Und ob Platter kurz vor der Landtagswahl im kommenden Jahr jemanden aus seiner Regierungsriege nach Wien ziehen lässt – wie etwa Landeshauptmannstellvertreter und Agrarlandesrat Josef Geisler – ist mehr als fraglich.
Zuletzt hatte sich auch Platter nur mehr zurückhaltend zu Schramböck geäußert. Zwar konstatierte er, sie mache "eine engagierte Arbeit wie alle anderen Regierungsmitglieder", meinte jedoch auch, eine Bewertung stehe ihm nicht zu, das müsse "in erster Linie der Bundeskanzler machen". Als ebenfalls angezählt gilt Spekulationen zufolge auch ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner – sie selbst wies diese Gerüchte vergangene Woche allerdings entschieden zurück.
Hohe Fluktuation
Seit der Angelobung am 7. Jänner 2020 kämpft die türkis-grüne Koalition mit einer hohen Fluktuation. Mit Köstingers Rückzug steht der 13. Wechsel in der 17-köpfigen Regierungsmannschaft bevor. Nach Rücktritten und Umbildungen befinden sich nur noch acht der 17 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ursprünglich angelobten türkis-grünen Regierungsmitglieder im gleichen Amt.
Ihren Tribut forderten nicht nur die Korruptionsermittlungen gegen Kurz und dessen Umfeld, sondern auch die Corona-Pandemie und Plagiatsvorwürfe. Aufseiten der ÖVP haben sich mit Kanzler Kurz und nun Köstinger insgesamt fünf vom zwölfköpfigen Team komplett verabschiedet, drei Regierungsmitglieder (einer zweimal) haben die Posten gewechselt. Nur fünf der zehn Minister sind noch in der Funktion tätig, für die sie vor rund zwei Jahren und zwei Monaten angelobt worden sind – und am Ballhausplatz sitzt schon der dritte Bundeskanzler.
Von den fünf zu Beginn vereidigten grünen Regierungsmitgliedern sind aktuell noch drei im Amt. Schramböck gehört neben der auch für Integration zuständigen Kanzleramtsministerin Susanne Raab, Karoline Edtstadler (Verfassung), Klaudia Tanner (Verteidigung), Alexander Schallenberg (Außenministerium) zu den fünf Personen im ÖVP-Team, die von Anfang an unverändert dabei sind. Seitens der Grünen sind dies Vizekanzler Werner Kogler, Umweltministerin Leonore Gewessler und Justizministerin Alma Zadić. (red, APA, 9.5.2022)