Landesobmann Mario Kunasek hat den Grazer Klubchef Alexis Pascuttini am Dienstag aus der Partei ausgeschlossen. Kurz danach wurde auch Claudia Schönbachers Ausschluss bekannt.
Graz – In der Grazer FPÖ gibt es weitere Turbulenzen: Stadträtin Claudia Schönbacher, die erst im März zur Stadtparteichefin gewählte wurde, ist nach dem Grazer Klubchef Alexis Pascuttini ebenfalls aus der FPÖ ausgeschlossen worden, teilte ihr Büro am Mittwoch mit. Der für Freitag geplante außerordentliche Stadtparteitag wurde bisher noch nicht abgesagt. Schönbacher kann sich nun dort allerdings nicht als Obfrau bestätigen lassen.
Wer nun also am Freitag beim Stadtparteitag gewählt werden soll und was das Programm vorsieht, ist zwei Tage davor noch unklar oder zumindest nicht öffentlich bekannt. Die Landespartei mit den Spitzen Mario Kunasek und Stefan Hermann, die für die Planung des Parteitages verantwortlich sind, war bis Mittwochnachmittag nicht erreichbar. Wie es weitergeht, könnte sich erst Donnerstagabend bei einem Treffen des Landesparteivorstands entscheiden.
Bereits mit Ausschluss gerechnet
Der Ausschluss von Schönbacher wurde am Mittwoch von der Bundespartei verkündet und somit in Wien entschieden. Begründung sei "parteischädigendes Verhalten" gewesen, denn Schönbacher hatte bei einer Pressekonferenz Dienstagnachmittag ihrem Klubchef Pascuttini, der von der Landespartei ausgeschlossen worden war, den Rücken gestärkt. Mit ihrem eigenen Ausschluss hatte sie zu dem Zeitpunkt schon gerechnet. Sie will nun – wie auch Pascuttini – dagegen beim Parteischiedsgericht vorgehen. Beide bleiben im Grazer Klub und auf ihren Posten als Stadträtin beziehungsweise Klubobmann – gehören aber nicht mehr der FPÖ an. Weitere Parteiausschlüsse anderer Mitglieder des Klubs sind nicht ausgeschlossen.
Pascuttinis Ausschluss war erfolgt, weil er Beschlüsse des Landesparteivorstands nicht vollzogen habe. Er hatte bereits beim jüngsten Parteivorstand eine Verwarnung erhalten, weil der blaue Gemeinderatsklub Mandatar Roland Lohr aus dem Klub ausgeschlossen hatte. Hintergrund waren offenbar neue Erkenntnisse im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen den früheren FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustacchio, der zusammen mit dem ehemaligen Klubobmann Armin Sippel und Finanzreferent Matthias Eder in einen Finanzskandal rund um möglicherweise unsachgemäß verwendete Klubgelder verwickelt ist. Gegen alle drei und offenbar auch Lohr wird neben zwei weiteren Personen als Beschuldigte ermittelt. (APA, red, 19.10.2022)