Für Sanna Marin blieben von der Wahl Blumen – aber kein Premiersamt.
Es sieht derzeit nicht gut aus für die Sozialdemokratie – auch nicht im Norden Europas. Standen noch vor einem Jahr alle drei nördlichen EU-Mitglieder unter einer sozialdemokratisch geführten Regierung, so ist es künftig nur noch eines.
Als Erstes schlug die Stimmung vergangenen September in Schweden um, wo die Konservativen mit den bis dahin im Parlament isolierten Schwedendemokraten gemeinsame Sache machten und einen radikalen Richtungswechsel hin zu einer restriktiven Einwanderungspolitik und einem strammen Wirtschaftskurs vollzogen.
Populär – und abgewählt
Und jetzt Sanna Marin. Die smarte 37-Jährige, die alles richtig zu machen schien und über eine persönliche Popularität verfügte, von der andere nicht einmal zu träumen wagen: abgewählt, weil ihre Großzügigkeit bei den Staatsausgaben den Finnen nicht mehr geheuer war.
Wahlsieger Petteri Orpo will Finnland jetzt einen rigorosen Sparkurs verordnen. Im Falle einer Koalition mit den Rechtspopulisten wird Orpo auch in puncto strengere Asylpolitik Zugeständnisse machen müssen.
"Der politische Wind im Norden weht zurzeit von rechts."
In Dänemark regiert zwar noch die Sozialdemokratin Mette Frederiksen. Sie regiert mit zwei klar rechts positionierten Parteien und vollzieht eine in weiten Teilen konservative Politik. Nicht zufällig machte sich Dänemark zuletzt auch für eine strengere Asylpolitik der EU stark.
Der politische Wind im Norden weht zurzeit von rechts. Selbst eine gefeierte Politikerin wie Sanna Marin konnte diesen Trend nicht brechen. (Andreas Stangl, 3.4.2023)