Es ist keine dankbare Rolle, Armin Wolf in der "ZiB 2" vor dem Sommer noch rasch die SPÖ zu erklären. Eva Maria Holzleitner hat sie Mittwochabend übernommen. Und man konnte die Undankbarkeit der Aufgabe für die Bundesfrauenvorsitzende und stellvertretende Bundesparteivorsitzende der Sozialdemokraten sehr anschaulich nachvollziehen. Einige Dialoge und wohl der Nervosität geschuldete Versprecher aber waren doch zu gut, um sie in einer heiteren TV-Kolumne auszulassen.

Eva Maria Holzleitner bog in der "ZiB 2" ein bisschen zu scharf von der Cannabis-Legalisierung zur Teuerung ab.
ORF ZiB 2 Screenshot

Aufs Schärfste zurücklehnen

Auf eine Marxismus-Frage zum Einstieg muss sich eine stellvertretende Klubobfrau der SPÖ unter dem Vorsitzenden Andreas Babler einstellen. Die ÖVP, sagt Holzleitner also in der "ZiB 2", zeichne da "ein Schreckgespenst", um "sozialdemokratische Inhalte unter dem Deckmantel des Marxismus ins Aus" zu stellen. "Was wir aufs Schärfste zurücklehnen", verspricht sich die SPÖ-Politikerin dann: "Die politischen Inhalte sind klar sozialdemokratische."

ZIB 2: SPÖ-Klubchefin zum Neustart der Partei
Nach den Turbulenzen der letzten Monate versucht der SPÖ-Klub einen Neustart. Zu Gast im Studio ist die Klubobmann-Stellvertreterin der SPÖ, Eva-Maria Holzleitner.
ORF

Klarheit in der SPÖ sucht Armin Wolf dann zu Sachthemen, die in den vergangenen Tagen nicht unbedingt die viel beschworene Geschlossenheit in der Sozialdemokratie signalisierten. Seine Fragen sollten eigentlich mit Ja und Nein zu beantworten sein, hofft er zur Einleitung – aber ohne Erfolg.

Ist die SPÖ nun für Tempo 100 auf Autobahnen? Generell gerade nicht aktuell, sagt die SPÖ-Politikerin erst auf Nachfrage, erst einmal: Regional, wenn die Bevölkerung es wolle. Und wenn die Bevölkerung "Verkehrsberuhigungszonen" unterstütze. Man möchte sich eher keine verkehrsberuhigte Zone mit Tempolimit 100 vorstellen.  

Teuerungsfrage Cannabis

Ist die SPÖ für die Legalisierung von Cannabis? Holzleitner: "Auch hier: Das wichtige Thema ist eigentlich die Teuerung. Ich glaube, dass die Entkriminalisierung oder die Legalisierung, man kann nach Deutschland schauen, wie sich das entwickelt, aber aktuell ist die Teuerung unser Hauptthema."

Wolf: "Aber Frau Vorsitzende, Sie machen sich doch keine Sorgen um den Preis von Cannabis. Die Frage ist: Ist die SPÖ für eine Legalisierung von Cannabis?"

Nüchternes Ergebnis: "Unsere aktuelle Beschlusslage spricht von einer Entkriminalisierung."

Ist die 32-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich Parteilinie? "Natürlich ist eine Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich Parteilinie."

Für eine Klarheit muss man nicht bis zum Schluss des Gesprächs nach Ja oder Nein suchen: Scharf abzubiegen nach konkreten Fragen direkt ins Diffuse, ob links oder rechts, macht Interviews nicht besser oder gar erhellender. (fid, 6.7.2023)